Newsletter 03/2011

©

Mag.^a Barbara Prammer
Präsidentin des Nationalrates

Jahrhundertprojekt mit Symbolik

An der Sanierung des Parlamentsgebäudes führt kein Weg vorbei, das sagen uns alle vorliegenden Gutachten. Die Sache drängt auch deswegen, weil in nächster Zeit der Reihe nach Betriebsbewilligungen auslaufen. So endet Mitte 2014 die Sondergenehmigung für das Brandschutzkonzept. Jetzt nichts zu tun wäre also unverantwortlich.

Zugleich ist mir wichtig, dass es breitestmöglichen Konsens gibt. Dieses Jahrhundertprojekt eignet sich nicht für kleingeistigen Streit, gefragt ist gemeinsame Verantwortung für ein historisch wie architektonisch wertvolles Haus. Es ist daher erfreulich, dass das Vorhaben in den vergangenen Tagen ein gutes Stück voran gekommen ist. Nach dem Baubeirat hat sich auch die Präsidialkonferenz ausführlich damit auseinander­gesetzt und die Fraktionen sind sich über die Notwendigkeit der Sanierung einig. Das ist eine tragfähige Basis für das weitere Vorgehen. Als nächstes soll eine Errichtungsgesellschaft installiert werden, wobei es keine Zeit zu verlieren gilt.

Ich bin davon überzeugt, dass eine weitaus überwiegende Mehrheit der Bevölkerung hinter diesem Projekt steht. Die Österreicher­innen und Österreicher sind stolz auf ihr Parlament, weil sie um die Bedeutung und um die hohe Symbolik des Hauses wissen. Hier schlägt das Herz unserer Demokratie. Es geht nicht nur um die Erhaltung eines Gebäudes, sondern um ein Bekenntnis zu einem selbstbewussten Parlamentarismus.