Newsletter 12/2011

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Frohe Weihnachten und alles Gute für 2012!

Aus der Obersteiermark, genauer aus Bad Aussee, kommt heuer der Weihnachtsbaum für das Parlament, der erstmals nicht in der Säulenhalle, sondern vor dem Haupteingang steht. Bürgermeister Otto Marl sprach von einer großen Ehre für die Region, dem Parlament einen „gestandenen Ausseer“ überreichen zu dürfen. Zur feierlichen Übergabe der stattlichen Tanne war eine Abordnung aus dem Ausseerland mit der amtierenden Narzissenprinzessin Gundula Aumayr nach Wien gekommen und spielte die „Bradl Musi“ auf. Die Tourismusregion Ausseerland-Salzkammergut stellte sich überdies mit einem besonderen Weihnachtsgeschenk ein: Geschäftsführer Ernst Kammerer übergab der Gesellschaft Österreichischer Kinderdörfer einen Gutschein für einen Familienurlaub.

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Regierung wirbt für Aufnahme der Schuldenbremse in die Verfassung

Eine Sonderschicht legte der Nationalrat zum Ausklang des Parlamentsjahres ein. Thema einer außertourlichen Sitzung war die Schuldenbremse. Bundeskanzler Werner Faymann berichtete über die Ergebnisse des Europäischen Rats am vorangegangenen Wochenende. Ziel über die Krisenbewältigung hinaus sei, in der EU eine Struktur zu schaffen, die Europa vor Spekulanten schützt, den Finanzmärkten einen Rahmen gibt und vor zu hohen Schulden bewahrt. Das Europa von morgen soll mehr Beschäftigung, mehr Schutz für sozial Schwache und mehr Wettbewerbschancen bringen, so der Kanzler. Vizekanzler Michael Spindelegger bekannte sich nachdrücklich zum Schuldenabbau und zu automatischen Sanktionen bei Verstößen gegen die Maastricht-Defizitregeln. Die Opposition anerkannte grundsätzlich die Information des Parlaments durch die Regierung, verweigerte aber weiterhin geschlossen die Zustimmung zur Aufnahme der Schuldenbremse – maximal 0,35 BIP-Prozent strukturelles Defizit des Bundes ab 2017 – in die Verfassung.

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Politische Kunst im Parlament: Elf Karikaturisten stellen aus

Hochklassige politische Kunst wird zu Beginn des neuen Jahres im Parlament gezeigt. Elf Karikaturisten österreichischer Tageszeitungen zeigen jeweils einen kleinen Ausschnitt ihrer Werke: Rachel Gold und Daniel Jokesch (Wiener Zeitung, Tiroler Tageszeitung), Michael Pammesberger (Kurier), Prof. Gustav Peichl/IRONIMUS (Die Presse), Petar und Sinisa Pismestrovic (Kleine Zeitung), Silvio Raos (Vorarlberger Nachrichten), Erich BUL Schatz (OÖ. Nachrichten), Oliver Schopf (Der Standard), Markus Szyszkowitz (Die Presse, Tiroler Tageszeitung), Thomas Wizany (Salzburger Nachrichten). In Stil und Satire extrem unterschiedlich, vermitteln diese elf Individualisten zusammen einen umfassenden Überblick über die politische Karikatur in Österreich.