LETZTES UPDATE: 29.01.2015; 15:59
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EU-Datenbank

Die EU-Datenbank – die einzige ihrer Art in Österreich – ermöglicht eine Zusammenschau von Dokumenten der EU, österreichischer Organe sowie der Verhandlungen im Plenum und in den EU-Ausschüssen des Nationalrates und des Bundesrates. Die Vorlagen werden ab 1995 angezeigt. Im Volltext zugänglich sind die Dokumente erst ab 2012, sofern sie als öffentlich eingestuft sind.

EU-Vorlagen nach Einlangen

Bei dieser Suche können Sie die in den letzten sieben Tagen oder innerhalb eines bestimmten Monats eines Jahres im österreichischen Parlament eingelangten EU-Vorlagen abfragen, z.B. den Mailverteiler des Ratssekretariats, direkt von EU-Organen gesendete Dokumente oder von den Bundesministerien weitergeleitete EU-Dokumente. Es ist auch eine Auswahl nach Dokumenttypen (z.B. Verordnungsentwurf, Stellungnahme eines Parlaments, Sitzungsberichte) oder eine gezielte Suche nach dem Betreff möglich. Mehr

EU-Vorlagen nach Fristen

Mit einer Frist für das Subsidiaritätskontrollverfahren versehen sind EU-Vorlagen wie Verordnungen, Richtlinien und Beschlüsse, zu denen jedes nationale Parlament innerhalb einer achtwöchigen Frist eine begründete Stellungnahme abgeben kann. In der rechten Spalte wird das Ende der jeweiligen Prüfungsfrist angezeigt. Bitte beachten Sie, dass die First erst zu laufen beginnt, wenn alle Sprachfassungen des Dokuments zur Verfügung stehen und dass der Monat August nicht in die achtwöchige Frist eingerechnet wird. Mehr

Sitzungen von EU-Gremien

Hier können Sie Tagesordnungen formeller und informeller EU-Gremien abfragen, z.B. die der jeweiligen Fachministerräte, anderer Sitzungen von EU-Institutionen, der Ratsarbeitsgruppen (vorbereitende Sitzungen auf Beamtenebene) und des Ausschusses der Ständigen Vertreter. Mehr

EU-Vorlagen in Sitzungen des österreichischen Parlaments

Hier finden Sie EU-Vorlagen, die im österreichischen Parlament im Plenum oder in den EU-Ausschüssen - EU-Hauptausschuss des NationalratesStändiger Unterausschuss des Nationalrates in Angelegenheiten der Europäischen Union, EU-Ausschuss des Bundesrates - beraten werden. In der Anzeige des Suchergebnisses wird auch ein Link zum jeweiligen Ausschuss angeboten. Bei Aufruf eines Dokuments erhalten Sie einen Überblick über die Verhandlungen im österreichischen Parlament und, sofern vorhanden, auch die dazugehörenden Dokumente österreichischer Organe. Mehr

EU-Vorlagen nach Themen

Auch hier ist eine Suche nach informellen und formellen Gremien der EU-Institutionen möglich. Jedenfalls können Sie hier Dokumente nach von der EU vorgegebenen Sachgebieten oder nach allgemeinen Themenbereichen (wie z.B. Außenpolitik, Forschung, Umwelt, Wirtschaft, Währung und Finanzen, …) abfragen. Auch diese Themenliste wurde den jeweiligen von der EU verwendeten Sachgebieten zugeordnet. Zusätzlich wird eine Auswahl nach Dokumenttyp (Verordnungsentwurf, Stellungnahme eines Parlaments, Pressetext …) angeboten. Mehr

Direktauswahl von EU-Vorlagen

Die Direktauswahl ermöglicht eine Suche von EU-Vorlagen mit der Identifikationsnummer, z.B. mit der Kommissionszahl (COM-Zahl), der Rat-Zahl, der Nummer der EU-Datenbank (EUDB). Auch Vorlagen österreichischer Organe können Sie ab der XX. Gesetzgebungsperiode nach Dokumenttyp (z.B. Schriftliche Information) differenziert mit der Identifikationsnummer suchen. Mehr