Verhandlungsgegenstände je Person

Nationalrat Bundesrat

Zeitraum

Personen mit politischem Mandat

Personen, die ein parlamentarisches oder politisches Mandat innehaben bzw. innehatten

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Aktualisiert	Art	Betreff	Nr.
12.09.2006	ABPR	unzureichende Beantwortung von Schriftlichen Anfragen - Marginalisierung des Interpellationsrechtes durch gewisse Mitglieder der Bundesregierung, insbesondere durch Vizekanzler Hubert Gorbach	50/ABPR
14.07.2006	JPR	unzureichende Beantwortung von Schriftlichen Anfragen - Marginalisierung des Interpellationsrechtes durch gewisse Mitglieder der Bundesregierung, insbesondere durch Vizekanzler Hubert Gorbach - beantwortet durch 50/ABPR	54/JPR
12.07.2006	ABPR	Kontrollnotstand	49/ABPR
12.07.2006	JPR	Kontrollnotstand - beantwortet durch 49/ABPR	53/JPR
29.06.2006	ABPR	Nicht-Beantwortung der Anfrage 4152/J XXII. GP.-NR durch den Bundeskanzler	48/ABPR
26.06.2006	JPR	Nicht-Beantwortung der Anfrage 4152/J XXII. GP.-NR durch den Bundeskanzler - beantwortet durch 48/ABPR	52/JPR
23.05.2006	ABPR	Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2005	46/ABPR
18.05.2006	ABPR	Grundwehrdienst	45/ABPR
18.05.2006	JPR	Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2005 - beantwortet durch 46/ABPR	51/JPR
18.05.2006	JPR	Grundwehrdienst - beantwortet durch 45/ABPR	49/JPR
26.04.2006	ABPR	Leistungen und Beiträge nach dem Bezügegesetz	44/ABPR
26.04.2006	JPR	Leistungen und Beiträge nach dem Bezügegesetz - beantwortet durch 44/ABPR	48/JPR
30.03.2006	JPR	"ÖVP-Parteiveranstaltung im Parlament" (zurückgezogen)	47/JPR
30.03.2006	JPR	Aktivitäten und Öffentlichkeitsarbeit des ÖVP-Klubs im Parlament (zurückgezogen)	46/JPR
29.03.2006	ABPR	elektronische Einbringung und Unterstützung von Bürgerinitiativen	43/ABPR
29.03.2006	ABPR	seltsame Vorgänge im freiheitlichen Parlamentsklub	42/ABPR
29.03.2006	ABPR	Brief an die Präsidenten der nationalen Parlamente der EU-Staaten vom 19. Jänner 2006, Teilnehmer für die so genannte Subsidiaritätskonferenz in St. Pölten namhaft zu machen	41/ABPR
29.03.2006	JPR	seltsame Vorgänge im freiheitlichen Parlamentsklub - beantwortet durch 42/ABPR	45/JPR
27.03.2006	JPR	elektronische Einbringung und Unterstützung von Bürgerinitiativen - beantwortet durch 43/ABPR	44/JPR
14.03.2006	JPR	Brief an die Präsidenten der nationalen Parlamente der EU-Staaten vom 19. Jänner 2006, Teilnehmer für die so genannte Subsidiaritätskonferenz in St. Pölten namhaft zu machen - beantwortet durch 41/ABPR	43/JPR
01.03.2006	ABPR	Mautbefreiung bei der ASFINAG	39/ABPR
01.03.2006	JPR	Mautbefreiung bei der ASFINAG - beantwortet durch 39/ABPR	41/JPR
02.02.2006	ABPR	Titelnennung der ehemaligen FPÖ-Abgeordneten Mag. Beate Hartinger auf der Internetseite des Parlaments	38/ABPR
02.02.2006	ABPR	Brief an den Präsidenten des Europäischen Parlaments zur Frage der Abhaltung von parlamentarischen Foren über die weitere Vorgangsweise im Zusammenhang mit der Europäischen Verfassung	37/ABPR
02.02.2006	JPR	Titelnennung der ehemaligen FPÖ-Abgeordneten Mag. Beate Hartinger auf der Internetseite des Parlaments - beantwortet durch 38/ABPR	40/JPR
26.01.2006	JPR	Brief an den Präsidenten des Europäischen Parlaments zur Frage der Abhaltung von parlamentarischen Foren über die weitere Vorgangsweise im Zusammenhang mit der Europäischen Verfassung - beantwortet durch 37/ABPR	39/JPR
21.12.2005	ABPR	Reaktion der USA auf CIA-Überflüge	36/ABPR
21.12.2005	JPR	Reaktion der USA auf CIA-Überflüge - beantwortet durch 36/ABPR	38/JPR
01.12.2005	A	Entschädigungsfondsgesetz, Änderung	670/A
08.11.2005	A	Zukunftsfonds-Gesetz, Stipendienstiftungs-Gesetz	679/A
21.09.2005	ABPR	Nicht-Teilnahme von NR-Präsident Andreas Khol an IPU-Parlamentspräsidenten-Treffen in New York	34/ABPR
21.09.2005	JPR	Nicht-Teilnahme von NR-Präsident Andreas Khol an IPU-Parlamentspräsidenten-Treffen in New York - beantwortet durch 34/ABPR	36/JPR
11.08.2005	ABPR	fragwürdigen Ordnungsruf gegen den Rechnungshofsprecher der SPÖ	33/ABPR
12.07.2005	JPR	fragwürdigen Ordnungsruf gegen den Rechnungshofsprecher der SPÖ - beantwortet durch 33/ABPR	35/JPR
09.06.2005	ABPR	Bezüge von Ing. Kampl	32/ABPR
08.06.2005	ABPR	Rechtsfragen im Zusammenhang mit Zahlungen, die die FPÖ an den Abgeordneten Gaugg für die Zurücklegung seines Mandates geleistet hat	31/ABPR
08.06.2005	JPR	Bezüge von Bundesrat Ing. Kampl Siegfried - beantwortet durch 32/ABPR	34/JPR
19.05.2005	JPR	Rechtsfragen im Zusammenhang mit Zahlungen, die die FPÖ an den Abgeordneten Gaugg für die Zurücklegung seines Mandates geleistet hat - beantwortet durch 31/ABPR	32/JPR
17.05.2005	A	Bundesgesetz über die Geschäftsordnung des Nationalrates (Geschäftsordnungsgesetz 1975)	588/A
12.05.2005	ABPR	Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2004	30/ABPR
11.05.2005	JPR	Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2004 - beantwortet durch 30/ABPR	33/JPR
12.04.2005	ABPR	BZÖ/FPÖ-"Kuddelmuddel" und dessen rechtliche Auswirkungen auf die Zusammensetzung von Beiräten und Kommissionen	29/ABPR
12.04.2005	JPR	BZÖ/FPÖ-"Kuddelmuddel" und dessen rechtliche Auswirkungen auf die Zusammensetzung von Beiräten und Kommissionen - beantwortet durch 29/ABPR	31/JPR
31.03.2005	ABPR	Preiserhöhung für Besichtigung des Parlamentsgebäudes	28/ABPR
31.03.2005	JPR	Aktionen von Umweltaktivisten vor dem Ausschusslokal IV anlässlich des Umweltausschusses am 1. März 2005 (zurückgezogen)	30/JPR
31.03.2005	JPR	Preiserhöhung für Besichtigung des Parlamentsgebäudes - beantwortet durch 28/ABPR	29/JPR
02.03.2005	ABPR	Diensthandy für die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter	27/ABPR
02.03.2005	ABPR	"Geldeintreiberei" bei Parlamentsbesuchern	26/ABPR
02.03.2005	JPR	Diensthandy für die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter - beantwortet durch 27/ABPR	28/JPR
04.02.2005	JPR	"Geldeintreiberei" bei Parlamentsbesuchern - beantwortet durch 26/ABPR	27/JPR