Parlamentskorrespondenz Nr. 977 vom 12.12.2003
ERFOLGREICHE BUDGETFLEXIBILISIERUNG IN DER JUSTIZANSTALT ERDBERG
Wien (PK) - Mit der Schließung der Justizanstalt für Jugendliche Wien-Erdberg endete auch das Projekt "Flexibilisierungsklausel", das dort im Jahr 2000 mit dem Ziel gestartet wurde, finanziell und wirtschaftlich rasch auf neue Situationen und veränderte gesetzliche Aufgaben zu reagieren. Trotz großer externer Schwierigkeiten konnte dieses Projekt, in deren Rahmen die Anstaltsleitung finanziell flexibler agieren und eine Rücklage über das Finnazjahr hinaus bilden konnte, erfolgreich abgeschlossen werden, erfährt man in einem kürzlich vorgelegten Bericht des Justizministers an den Budgetausschuss des Nationalrates.
Obwohl die Häftlingszahlen, unter anderem auch infolge der Jugendgerichtsgesetz-Novelle 2001, die "junge Erwachsene" bis 21 Jahre einbezieht, um das Doppelte anstiegen, konnten die Projektziele erreicht und die Leistungen bei Betreuung, Beschäftigung und Ausbildung der Häftlinge verbessert werden, entnimmt man dem Bericht und der angeschlossenen Stellungnahme des Controlling-Beirates. Ausdrückliches Lob zollen die Controller der Justizanstalt für Jugendliche in Wien-Erdberg für die konstruktive und offene Zusammenarbeit. Die Flexibilisierungs-Rücklage, die Jahr für Jahr erhöht werden konnte, betrug schließlich 79.599 € und wurde auf Beschluss des Controlling-Beirats Anfang 2003 dem neu errichteten Jugenddepartement der Justizanstalt Wien-Josefstadt für einen Sporthof sowie für PC-Anschaffungen zugewiesen (17 BA). (Schluss)