Parlamentskorrespondenz Nr. 988 vom 16.12.2003
PARLAMENTSPRÄSIDENTEN BERATEN DONNERSTAG IN WIEN ÜBER EU-ERWEITERUNG
Wien (PK) - Auf Initiative und Einladung von Nationalratspräsident Andreas Khol und Bundesratspräsident Hans Ager findet aus Anlass der Ratifizierung der EU-Beitrittsverträge im österreichischen Parlament ein Treffen der Parlamentspräsidenten der Slowakei, Sloweniens, Tschechiens, Ungarns und Österreichs statt. Termin dieses Treffens ist Donnerstag, der 18. Dezember; es ist dies der Tag, an dem das Gesetz über die Erweiterung der Europäischen Union vom Bundesrat beraten wird. Die Gäste werden daher gegen Mittag auch der Sitzung des Bundesrats beiwohnen. Für 12.30 Uhr (Lokal VI) ist ein Pressefoyer der Präsidenten - aus Österreich nehmen daran sowohl Nationalratspräsident Andreas Khol als auch Bundesratspräsident Hans Ager teil - angesetzt. Bereits um 12 Uhr beginnt in der Säulenhalle ein - für Medienvertreter offener - Empfang, in dessen Rahmen auch einige österreichische Landeshauptleute sprechen werden.
Die ParlamentspräsidentInnen werden sowohl am Vormittag als auch am Nachmittag des 18. Dezember zu Beratungen zusammen kommen. Für den späteren Nachmittag ist ein Besuch bei Bundespräsident Thomas Klestil anberaumt. Als Gäste erwartet werden: Pavol Hrusovsky (Präsident des slowakischen Nationalrats), Valentin Pohorec (Vizepräsident der slowenischen Nationalversammlung), Janez Susnik (Präsident des slowenischen Staatsrats), Lubomir Zaoralek (Präsident der tschechischen Nationalversammlung), Jan Ruml (Vizepräsident des tschechischen Senats) und Katalin Szili (Präsidentin der ungarischen Nationalversammlung). Als Gastgeber fungieren Nationalratspräsident Andreas Khol und Bundesratspräsident Hans Ager. (Schluss)