Besuch des sudanesischen Staatssekretärs Mutrif Siddiq

Wien (PK) - Der Staatssekretär des Außenministeriums der Republik Sudan Mutrif Siddiq besuchte heute das Parlament und traf mit dem Obmann des Außenpolitischen Ausschusses Peter Schieder sowie mit den Abgeordneten Ulrike Lunacek (G) und Michael Spindelegger (V) zu einem Gedankenaustausch über die Lage in der sudanesischen Krisenregion Darfur zusammen.

Ausschussobmann Peter Schieder erinnerte in seinen Begrüßungsworten an die Hoffnungen, die die  Unterzeichnung des Friedensvertrages (Comprehensive Peace Agreement, CPA) im Jänner 2005 geweckt haben, und bekräftigte das starke Interesse der EU sowie Österreichs an einer erfolgreichen Implementierung dieses Vertrages. Er sehe die Anstrengungen der letzten Jahre, setzte Peter Schieder fort, zeigte sich aber besorgt wegen fortgesetzter Gewaltanwendung in Darfur. In diesem Zusammenhang plädierte der Ausschussobmann für die Ende 2006 geplante Überführung der Friedensmission der Afrikanischen Union AMIS (African Union Mission in Sudan) in eine UN-Mission.  

Staatssekretär Mutrif Siddiq informierte die Abgeordneten im Detail über die Situation in Darfur und im Süden des Sudan sowie über die Bemühungen seiner Regierung, den Friedensvertrag CPA zu implementieren. Dabei machte Siddig insbesondere auf Probleme bei der Grenzziehung und bei der Verteilung der Öleinnahmen aufmerksam. In der Frage AMIS oder UN-Mission trete die sudanesische Regierung, die grundsätzlich gerne mit den Vereinten Nationen zusammenarbeite,  für einen Verbleib von AMIS ein, weil eine afrikanische Friedensmission aus sprachlichen und kulturellen Gründen mit den Verhältnissen im Sudan vertrauter sei als eine UN-Mission. Journalisten seien im Sudan willkommen, erfuhr Abgeordnete Ulrike Lunacek auf eine diesbezügliche Frage von Staatssekretär Mutrif Siddiq. (Schluss)