Kneifel: Europa wird den Bundesrat in Zukunft noch mehr beschäftigen

Wien (PK) – Das Thema Europa wird den Bundesrat in Zukunft noch mehr beschäftigen. Das betonte Bundesratspräsident Gottfried Kneifel anlässlich des bevorstehenden Endes seiner Präsidentschaft im Parlament. Vor allem die in Aussicht genommene Subsidiaritätsprüfung von Gesetzesvorschlägen der Europäischen Kommission werde zeitaufwändig sein, betonte er. Es sei aber notwendig, das gemeinsame europäische Projekt täglich neu zu legitimieren und den Wählerinnen und Wählern als Zukunftsprojekt und Friedensmodell näher zu bringen.

Wer sonst als die Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die mehr Einsicht in die oft komplexen Zusammenhänge der Europäischen Institutionen und der Europäischen Gesetzgebung hätten, sollten informieren und Orientierung und Antworten geben, fragte Kneifel und erinnerte an die von ihm einberufene Parlamentarische Europakonferenz zum Thema "Die Zukunft Europas miteinander gestalten". Es sei ihm darum gegangen, den Bundesrat zu einer Drehscheibe der Europapolitik zwischen den Bundesländern einerseits und der Europäischen Ebene andererseits zu profilieren, bekräftigte er.

Darüber hinaus wies der scheidende Bundesratspräsident darauf hin, dass er während seiner Präsidentschaft ausgiebig von der Möglichkeit Gebrauch gemacht habe, die Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft seines Heimatlandes im Parlament zu präsentieren. Erstmals sei auch die Landesfahne jenes Bundeslandes am Parlamentsdach gehisst worden, das den Vorsitz im Bundesrat inne habe, zeigte er sich erfreut. Diese Maßnahme werde in Zukunft beibehalten.

Weiters machte Kneifel in seiner Rede auf einen neuen Faltprospekt über den Bundesrat aufmerksam und ging auf den von ihm gesetzten Schwerpunkt "Nachbarschaftspflege" ein. Mehrere Auslandsreisen haben ihn dabei nach Prag, Laibach, Bonn, Berlin, Brüssel und Sofia geführt. Als ein besonderes Anliegen nannte Kneifel schließlich die Aufnahme des LIMES, der Militärgrenze des Römischen Reiches, als Friedensdenkmal in das Weltkulturerbe. (Schluss)