Parlamentskorrespondenz Nr. 215 vom 21.03.2012

Produktpiraterie nimmt weiter zu

Gefahr für Gesundheit, Sicherheit und Wirtschaft der EuropäerInnen

Wien (PK) – Die Produktpiraterie ufert immer weiter aus. Der weltweite Handel mit gefälschten Marken könnte sich bis 2015 verdreifachen und bis zu 1.770 Mrd. US-Dollar erreichen, befürchten Experten. Schon heute kosten Produktfälschungen die europäische Wirtschaft alljährlich Milliarden Euro und Tausende Arbeitsplätze. Dieser Befund ist dem Produktpirateriebericht 2011 (III-315 d.B.) zu entnehmen, den Finanzministerin Maria Fekter dem Parlament kürzlich vorgelegt hat. Besonders gefährlich ist der Vertrieb gefälschter Medikamente über das Internet. Auch dieser Handel nahm - trotz Aufklärungsmaßnahmen der Behörden – massiv zu: 2011 beschlagnahmten die österreichischen Zöllner 41.589 Medikamentenplagiate, doppelt so viele wie 2010.

In den G-20 Ländern entstehen durch Produktpiraterie jährlich Kosten von mehr als 125 Mrd. US-Dollar, 2,5 Millionen Arbeitsplätze gehen in der seriösen Wirtschaft verloren, berichtet die Finanzministerin weiter. Die österreichische Zollstatistik belegt den auch in allen anderen EU-Ländern zu beobachtenden Trend: 2011 erreichte die Zahl der Produktpiraterie-Aufgriffe mit 3.201 eine historische Höchstmarke, wobei die Anzahl der aufgegriffenen Artikel mit 97.957 geringer war als in den Vorjahren. Dies deshalb, weil Plagiate nicht mehr per Container oder Lkw in die EU geschmuggelt werden, sondern in kleineren Sendungen über die  Verkaufsplattform Internet vertrieben werden. Damit verbunden ist auch ein Rückgang beim Wert des einzelnen beschlagnahmten Produkts. Gefälscht werden weniger Luxusartikel oder teure Mode, sondern immer stärker Massengüter wie Sportkleidung, Schuhe, Kosmetik- und Hygieneprodukte, Uhren, Mobiltelefone, technische Ausrüstungen, Elektrogeräte und Medikamente. Solche Fälschungen gefährden oft die Gesundheit und die Sicherheit der KonsumentInnen.

Bei Medikamentenplagiaten betreiben die Fälscher eine äußerst aggressive Marketingstrategie. Junkmails bewerben angebliche Wunderpillen zu unschlagbar günstigen Preisen ohne den "unbequemen" Weg zum Arzt. Professionell gestaltete Online-Portale täuschen den

KonsumentInnen und Konsumenten Echtheit und Seriosität vor. Bedauerlicherweise scheint diese Strategie der Fälscher und Händler aufzugehen.

Der Bericht enthält aber auch Erfolgsmeldungen zur Zusammenarbeit der EU mit Drittländern im Jahr 2011: Der chinesische Zoll hat 2011 18.188 Sendungen mit 103.211.267 gefälschten Artikeln aufgegriffen, 99,6 % oder 102.803.009 Artikel in Ausfuhrsendungen. Für Produktionsländer von Fälschungen wie China ist es wichtig, dass der Zoll auch bei der Ausfuhr von Fälschungen tätig wird und sich nicht nur auf den Kampf gegen die Einfuhr von Fälschungen konzentriert. (Schluss)