Parlamentskorrespondenz Nr. 276 vom 12.04.2012
Neugebauer: Kroatien wird wichtiger Partner Österreichs in der EU
Wien (PK) - Im Vorfeld des Beitritts Kroatiens zur Europäischen Union absolviert eine Parlamentarierdelegation unter Führung des Zweiten Nationalratspräsidenten Fritz Neugebauer seit gestern, Mittwoch, einen Besuch in Zagreb, um sowohl mit AbgeordnetenkollegInnen als auch mit Mitgliedern der kroatischen Bundesregierung gemeinsame Perspektiven der beiden Staaten in der EU sowie die wirtschaftliche Entwicklung zu beleuchten. "Die guten Beziehungen, die Österreich und Kroatien schon von ihrer Geschichte her verbinden, möchten wir nützen, um als gute und wichtige Partner innerhalb der Europäischen Union gemeinsame Anliegen besser umsetzen zu können", führte Neugebauer auch in seiner Funktion als Obmann des Ständigen Unterausschusses des Nationalrates für Angelegenheiten der Europäischen Union aus und kündigte an, dass die Ratifizierung des kroatischen Beitritts im österreichischen Parlament bis zum Sommer erfolgen solle. "Kroatien übernimmt mit seinem EU-Beitritt eine wichtige Vorreiterrolle für die gesamte Region", unterstrich Neugebauer.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen neben dem gemeinsamen Wunsch der weiteren Vertiefung der bilateralen Beziehungen Fragen der wirtschaftlichen Kooperation und des Investitionsklimas. Neben Neugebauer gehörten der Delegation die Nationalratsabgeordneten Stefan Prähauser (S), der Obmann der bilateralen parlamentarischen Gruppe Österreichs mit Kroatien, Oswald Klikovits (V), sowie Andreas Karlsböck (F) an.
Auf dem Programm stehen Zusammentreffen mit dem Präsidenten des Sabor, Boris Sprem, sowie dem unter anderem für auswärtige und europäische Angelegenheiten zuständigen Vizepremierminister Kroatiens, Neven Mimica, und dem stellvertretenden Außenminister des Beitrittslandes, Josko Klisovic. Ausführliche Arbeitsgespräche mit dem Vorsitzenden des außenpolitischen Ausschusses des kroatischen Parlaments, Milorad Pupovac, sowie Mitgliedern des EU-Ausschusses des Sabor unter Führung des stellvertretenden Vorsitzenden Gordan Jandrokovic boten ausführlich Gelegenheit zum Austausch mit den AbgeordnetenkollegInnen des künftigen EU-Mitgliedslandes. Zur weiteren Vertiefung des Austausches auf parlamentarischer Ebene, "der aufgrund der Neuerungen des Vertrages von Lissabon immer mehr an Bedeutung gewinnt und weiter gewinnen wird", lud der Zweite Nationalratspräsident die Mitglieder des außenpolitischen sowie des EU-Ausschusses des Sabor zu einem Gegenbesuch im Wiener Parlament ein. (Schluss)