Parlamentskorrespondenz Nr. 321 vom 20.04.2012

Einsatz zur Unterstützung der medizinischen Versorgung in Libyen

Ziviles Ärzteteam wird nach Libyen geflogen

Wien (PK) – Österreich wird im Rahmen der humanitären Hilfe Unterstützung zur medizinischen Versorgung in Libyen leisten. In einer nach Schluss des heutigen Nationalratsplenums einberufenen Sitzung beschloss der Hauptausschuss die Entsendung eines Transportflugzeugs C-130 "Herkules" mit bis zu sechs Angehörigen des Bundesheeres.

Sie werden 40 Ärztinnen und Ärzte mit Gerät und Medikamenten von Österreich nach Libyen und wieder zurück bringen. Der Hinflug ist für 3. Mai 2012, der Rückflug für 12. Mai 2012 geplant. Die Ausschussmitglieder genehmigten den diesbezüglichen Antrag des Außenministers einstimmig.

Trotz allgemeiner Zustimmung zu humanitärer Hilfe bezweifelte Abgeordneter Herbert Scheibner (B) die Effizienz des Einsatzes und meinte, es wäre besser, eine gemeinsame und koordinierte Aktion innerhalb der EU ins Leben zu rufen. Darüber hinaus äußerte er seine Sorge über die massiven Menschenrechtsverletzungen in Libyen und zeigte sich hinsichtlich einiger Äußerungen des Übergangsrats besorgt.

Verteidigungsminister Norbert Darabos teilte grundsätzlich die Ansichten Scheibners und hielt ebenfalls eine EU-Hilfsaktion für eine geeignete Vorgangsweise. Dennoch sei es ein gutes Zeichen, der Bitte des Übergangsrats um Hilfestellung zu entsprechen, sagte er. (Schluss)