Parlamentskorrespondenz Nr. 416 vom 22.05.2012

Nationalratspräsidentin Prammer spricht im mazedonischen Parlament

Prammer auf Mazedonien-Besuch, Treffen mit Staatspräsident Ivanov

Wien/Skopje (PK) – Zu einem offiziellen Besuch in der Republik Mazedonien wird Nationalratspräsidentin Barbara Prammer am Mittwoch aufbrechen. Auf dem umfangreichen Programm steht eine Reihe von Gesprächen mit hochrangigen politischen Vertretern, angeführt von Staatspräsident Gjorge Ivanov. Im Zentrum der Gespräche werden die bilateralen Beziehungen und die Annäherung Mazedoniens an die Europäische Union stehen.

Zum Auftakt des dreitägigen Besuchs trifft Prammer ihren Amtskollegen Trajko Veljanovski. Im Anschluss daran wird sie – als erste österreichische Nationalratspräsidentin – im mazedonischen Parlament eine Rede halten. In dieser wird sie sich vorrangig mit der europäischen Integration der jungen Republik auseinander setzen und betonen, welch wichtige Rolle den Parlamenten beider Staaten in diesem Zusammenhang zukomme. Es folgen weitere Gespräche mit ParlamentarierInnen.

Ein Gespräch mit Staatspräsident Gjorge Ivanov wird den Abschluss des Besuchs in der mazedonischen Hauptstadt Skopje bilden. Zuvor wird die NR-Präsidentin Vizepremier Musa Xhaferi (in der mazedonischen Regierung zuständig für die Umsetzung des Rahmenabkommens zum inter-ethnischen Ausgleich), mit Vizepremier Teuta Arifi (europäische Angelegenheiten) und mit Vizepremier Vladimir Pesevski (Wirtschaftsagenden) zu Arbeitsgesprächen treffen.

Die Innenpolitik des etwas mehr als zwei Millionen Einwohner zählenden Staates wird beherrscht von der Bekräftigung der nationalen Identität und vom Ausgleich zwischen den verschiedenen ethnischen Gruppierungen. Die größte Bevölkerungsgruppe stellen laut letzter Volkszählung 2002 die Mazedonier (65 %), rund ein Viertel sind Albaner. Der Dialog zwischen den Volksgruppen ist zuletzt von ethnisch motivierten Ausschreitungen überschattet worden.

Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Österreich und Mazedonien sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich ausgebaut worden, das Handelsvolumen erreichte 2011 eine neuerliche Höchstmarke von mehr als 150 Millionen Euro. Die österreichischen Exporte haben im Vorjahr um 16,4 Prozent zugenommen. Derzeit sind rund 60 österreichische Unternehmen auf dem mazedonischen Markt präsent.

Abgerundet wird das Besuchsprogramm von NR-Präsidentin Prammer unter anderem durch Besuche des Museums des mazedonischen Unabhängigkeitskampfes und des Holocaust-Museums sowie des "Mutter Teresa-Gedenkhauses", das an die Kindheit der 1910 in Skopje geborenen Agnes Bojaxhiu erinnert. (Schluss)