Parlamentskorrespondenz Nr. 617 vom 13.07.2012

Die Parlamentswoche im Sommer 16.7. - 4.9.2012

Bundesrat und Treffen der europäischen Parlamentspräsidentinnen

Wien (PK) – Am Montag, dem 16. Juli endet die Tagungsperiode 2011/2012 des Nationalrats. Der Tagungsbeginn ist mit Dienstag, dem 4. September festgelegt. Die Zeit dazwischen wird für Vorarbeiten, internationale Kontakte und Veranstaltungen genützt. Auch mit einer Sondersitzung ist wie schon oft im Sommer zu rechnen.

Mittwoch 18.Juli, 10.00 Uhr: Hearing auf Einladung des neuen Präsidenten des Bundesrats, Georg Keuschnigg im BR-Sitzungssaal: "Land ohne Ärzte? Zukunft der ärztlichen Versorgung in den Regionen".

Um 16.00 Uhr tagt der EU-Ausschuss des Bundesrats. Die Abgeordneten werden sich etwa im Rahmen der "Digitalen Agenda für Europa" mit Vorschlägen zum elektronischen Zahlungsverkehr beschäftigen.

Donnerstag 19. Juli, 9.00 Uhr: 812. Sitzung des Bundesrats. Auf der Tagesordnung stehen das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, das Steuerabkommen mit der Schweiz, der österreichische Stabilitätspakt und die Transparenzdatenbank. Weiters werden Fragen zu Schönheitsoperationen, medizinischen Berufen oder zur Bildung diskutiert.

Freitag 24. und Samstag 25. August: Das jährliche informelle Treffen der europäischen Parlamentspräsidentinnen findet heuer auf Einladung der Nationalratspräsidentin in Wien statt. Barbara Prammer hat diese Initiative 2007 gestartet.

Freitag 31. August, 13.00 Uhr: Der Untersuchungsausschuss zur Klärung von Korruptionsvorwürfen berät weiter.

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als ParlamentsjournalistInnen. (Schluss)