Parlamentskorrespondenz Nr. 648 vom 14.08.2012

Handyrechnungen: Beschwerden stiegen 2011 wieder deutlich an

Gesprächsminuten im Mobilfunknetz kletterten im Vorjahr auf 22,2 Mrd.

Wien (PK) – Die Beschwerden über überhöhte Telefonrechnungen sind im Jahr 2011 wieder deutlich gestiegen. Insgesamt landeten im Vorjahr 5.470 Fälle bei der Schlichtungsstelle der Rundfunk- und Telekomregulierungsbehörde RTR. Das sind um 1.067 Fälle bzw. 24,2 % mehr als noch im Jahr 2010. Diese Zahlen sind dem Kommunikationsbericht 2011 zu entnehmen, der im Juli von Bundeskanzler Werner Faymann dem Nationalrat vorgelegt wurde (III-344 d.B.). Vor allem im Bereich der Verrechnung von verbrauchten Datenvolumina bei mobilen Internetzugängen sind die Beschwerden in die Höhe geschnellt, und das, obwohl, wie der Bericht vermerkt, viele Betreiber bereits Tarifoptionen anbieten, bei denen es zu keiner zusätzlichen Verrechnung von Entgelten für Datentransfer kommen kann. Auch Vertragsstreitigkeiten haben erheblich zugenommen.

Insgesamt telefonierten die ÖsterreicherInnen laut Bericht im Jahr 2011 22,2 Milliarden Minuten mobil, dazu kommen 4,8 Milliarden Gesprächsminuten im Festnetz. Mit 7,3 Milliarden wurden außerdem um 13 % mehr SMS verschickt als 2010. Auch der Fernsehkonsum nahm im Vorjahr zu, die TV-Nutzungsdauer von Personen über 12 Jahren stieg von durchschnittlich 162 Minuten auf 167 Minuten.

Der von der KommAustria, der Telecom-Control-Kommission (TKK) und der RTR erstellte Kommunikationsbericht 2011 informiert auch umfassend über regulatorische Maßnahmen im Rundfunk- und Telekombereich, Frequenzzuteilungen, Reichweitenentwicklungen und Marktanteile, die Vergabe von Mitteln im Bereich der Presse-, Rundfunk- und Fernsehfilmförderung, die Entwicklung des österreichischen Werbemarkts, Fortschritte bei der Digitalisierung des Rundfunks und die Entwicklung am österreichischen Postmarkt.

Schlichtungsverfahren: RTR spricht von "unerfreulichem Trend"

An die Schlichtungsstelle der RTR kann sich jeder wenden, der Probleme mit einem Anbieter  von Kommunikationsdiensten hat und keine einvernehmliche Lösung mit dem Anbieter erreichen konnte. Angesichts der im Vorjahr 2011 verzeichneten 5.470 Beschwerden (2010: 4.403) spricht die RTR von einem "unerfreulichen Trend", offenbar haben, wie sie vermerkt, weder die auf Produktgestaltungsseite gesetzten Schritte noch andere Kostenkontrollmaßnahmen die erhoffte Wirkung gezeigt. Auch der durchschnittliche Streitwert ist leicht gestiegen, von 620 € auf 633 €.

Neben Einsprüchen gegen überhöhte Handyrechnungen haben dem Bericht zufolge vor allem auch Vertragsstreitigkeiten massiv zugenommen. So registrierte die RTR etwa in Zusammenhang mit der mit der Einführung von zusätzlichen jährlichen Entgelten (Internetservicepauschale) sowie in Bezug auf Unklarheiten über vertragliche Vereinbarungen erhebliches Konfliktpotential. Auch im Bereich der Mehrwertdienste nahm die Anzahl der Beschwerden nach einer positiven Entwicklung in den letzten Jahren wieder zu, wobei vor allem so genannte "Contentdienste" – empfangene Mehrwert-SMS – vermehrt zu Rechnungseinsprüchen führten.

Als deutliche Verbesserung wertet die RTR, dass nach einer Novelle des Telekommunikationsgesetzes die Einspruchsfrist für Rechnungen gesetzlich auf drei Monate verlängert wurde.

Nur vereinzelt Schlichtungsfälle kommen aus dem Medienbereich. Gegenstand dieser Verfahren waren allgemeine Vertrags- und Entgeltstreitigkeiten, so wurden etwa in Zusammenhang mit der zunehmenden Verbreitung von Video on Demand Filmbestellungen bestritten.

Mobilfunk: 13 Millionen aktivierte Teilnehmernummern

Insgesamt sind in Österreich laut Kommunikationsbericht 13 Millionen Teilnehmernummern im Mobilfunk aktiviert. Damit kommen statistisch gesehen auf jeden Einwohner rund eineinhalb Handys. Die Gesprächsminuten im Mobilfunknetz nahmen weiter zu: von 21,95 Mrd. Minuten im Jahr 2010 auf 22,18 Mrd. im Jahr 2012 zu. Darüber hinaus wurden im vergangenen Jahr 7,3 Mrd. SMS verschickt, das sind fast sieben Mal so viel wie zehn Jahre zuvor. Auch die Zahl der mobilen Breitbandanschlüsse ist 2011 erneut stark gestiegen, sie lag zu Jahresende bei 1,79 Millionen. Dazu kommen 2,16 Millionen feste Breitbandanschlüsse. Damit verfügen bereits fast alle privaten Internetnutzer über einen Breitbandanschluss.

Rückläufig sind hingegen sowohl die Zahl der Telefon-Festnetzanschlüsse als auch die im Festnetz telefonierten Gesprächsminuten (2011: 4,79 Mrd., 2010: 5,62 Mrd.), wobei von den rund 2,77 Millionen Anschlüssen (2010: 2,78 Millionen) rund 55 % auf den Marktführer A1 Telekom entfielen.

Auch im Mobilfunkbereich hatte A1 Telekom mit einem Marktanteil von knapp über 40 % die Nase vorne, gefolgt von T-Mobile (31 %), Orange (18 %) und Hutchison (knapp über 10 %).

Vorbereitung für Frequenzvergabeverfahren 2012

Ausführlich geht der Kommunikationsbericht 2011 auch auf die regulatorische Tätigkeit der Telekom-Control-Kommission ein. Unter anderem befasste sich die TKK mit Marktanalyseverfahren, der Frage der Mitbenutzung von Antennentragemasten und Glasfaserstrecken, Terminierungsentgelten sowie der Prüfung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen und veröffentlichte ein Positionspapier zum Thema Infrastructure Sharing in Mobilfunknetzen.

Darüber hinaus war das Jahr 2011 durch die Vorbereitungen für die Vergabe zentraler Frequenzbereiche für den Mobilfunk geprägt, die für Herbst 2012 geplant ist. Insbesondere geht es um den Frequenzbereich 800 MHz, der durch die Digitalisierung des Rundfunks verfügbar wurde und auch unter dem Namen "Digitale Dividende" firmiert. Bei der Auktion im Herbst mitversteigert werden sollen aber auch Frequenzen in den Bereichen 900 und 1.800 MHz: sie sind zwar zum Teil noch bis zum Jahr 2019 verschiedenen Unternehmen zugeteilt, sollen zu besseren Planungssicherheit aber mitausgeschrieben werden. Bei der Vergabe wird laut Bericht das Auktionsformat "kombinatorische Clockauktion" eingesetzt, das sich bereits im Jahr 2010 bei der Vergabe der Frequenzen aus dem Bereich 2,6 GHz bewährt hat.

Fernsehen: Auch Kabelhaushalte folgen Digitalisierungstrend

Äußerst positiv bewertet die KommAustria der Fortgang der Digitalisierung des Fernsehens in Österreich. So wird der 7. Juni 2011 im Bericht als "historischer Tag" bezeichnet, weil mit der Umstellung der letzten 24 analogen Sendeanlagen rund um Mariazell und das Mürztal die 56 Jahre andauernde Ära des analogen Antennenfernsehens in Österreich beendet wurde. Der Umstellungsprozess von analogem auf digitales Antennenfernsehen dauerte knappe fünf Jahre und gehört laut Bericht aufgrund seines reibungslosen Verlaufs und seiner Geschwindigkeit zu den erfolgreichsten in Europa.

Insgesamt nutzten dem Bericht zufolge mit Ende Dezember 2011 69 % der 3,53 Millionen TV-Haushalte einen digitalen Rundfunkempfang. Das ist ein Zuwachs von fünf Prozentpunkten gegenüber Dezember 2010 (64 %). Verantwortlich für diese Steigerung ist vor allem der Umstand, dass nun auch immer mehr Kabelhaushalte, früher ein "Sorgenkind" der Digitalisierung, auf digitalen Empfang umsteigen. So waren Ende 2011 bereits 36 % aller Kabelhaushalte (2010: 25 %) digitalisiert. Die AutorInnen des Berichts machen dafür zum einen das wachsende Interesse an HDTV-Angeboten und die ungebrochen hohe Nachfrage nach großen Flat-TVs verantwortlich, zum anderen nehmen aber auch IPTV-Haushalte zu, die zu den Kabelhaushalten gezählt werden.

Den analogen Satellitenempfang in Österreich sieht der Bericht durch das Ende der analogen Übertragung deutscher TV-Programme mit Ende April 2012 als beendet an.

Sukzessive weiter ausgebaut werden soll der Bereich des digitalen Antennenfernsehens. So wurden 2011 zwei Multiplexe zur bundesweiten Ausstrahlung von digitalem Antennenfernsehen im neuen Übertragungsstandard DVB-T2 ausgeschrieben. Im Vergleich zu DVB-T lassen sich mit DVB-T2 deutlich mehr TV-Programme im Frequenzbereich eines Rundfunkkanals übertragen, in Summe könnten demnach künftig gemäß Bericht bundesweit bis zu 30 TV-Programme in Standard-Bildauflösung bzw. 14 TV-Programme in HD-Auflösung über Antenne ausgestrahlt werden. Die KonsumentInnen bräuchten allerdings neue Receiver, da alte DVB-T-Receiver DVB-T2-Signale nicht verarbeiten können.

2011 waren – nach der erfolgten Aufschaltung des neuen ORF-Spartenkanals "ORF III Kultur und Information" und dem Ausbau von ORF Sport+ zu einem 24-Stunden-Programm – bundesweit acht TV-Programme über Antenne empfangbar, wobei die technische Reichweite der über MUX A ausgestrahlten Programme (ORF eins, ORF 2, ATV) bei 97,7 % der Bevölkerung lag, jene der über MUX B ausgestrahlten Sender (PULS 4, Servus TV, 3sat, ORF III, ORF Sport+) bei 90 %.

Im Satelliten-Bereich wurden von der KommAustria 2011 drei neue Fernsehprogramme zugelassen: Neben ATV2 auch "Eurotic TV" und "VISIT-X.tv".

Als einen neuen Trend im TV-Bereich ortet der Bericht HbbTV-Services: Sie ermöglichen es dem TV-Zuseher, über das Fernsehgerät Internet-Angebote wie Mediatheken zu nutzen und werden beispielsweise bereits von ARD und ZDF angeboten. Überhaupt sind hybride (internetfähige) TV-Geräte und Receiver stark im Kommen.

Wenig Fortschritte gab es hingegen in Bezug auf die Einführung von digitalem Rundfunk, hier hinkt Österreich der internationalen Entwicklung nach. Zumindest erfolgte im Digitalisierungskonzept 2011 aber die Festlegung auf den Übertragungsstandard DAB+.

Fernsehkonsum nahm weiter zu

Das Fernsehnutzungsverhalten der ÖsterreicherInnen im vergangenen Jahr bringt der Bericht wie folgt auf den Punkt: "mehr Zuseher, die länger fernsehen als jemals zuvor, und dies zunehmend bei österreichischen Privatsendern".

Demnach verbrachten die ÖsterreicherInnen ab 12 Jahren im vergangenen Jahr täglich durchschnittlich 167 Minuten vor dem Bildschirm (2010: 162 Minuten, 2009: 153 Minuten). Die Tagesreichweite stieg von 62,5 % 2010 auf 63,5 % 2011. Den größten Zuwachs bei der Tagesreichweite erzielte der Privatsender Servus TV (von 2,7 % auf 4,7 %), PULS 4 legte von 8,8 % auf 9,7 % zu. Auch der ORF konnte seine Tagesreichweite leicht steigern (50,9 % nach 50,7 %), verlor aufgrund kürzerer Verweildauer der ZuseherInnen aber Marktanteile (2011: 36,4 %, 2010: 37,8 %). Geringfügige Einbußen bei den Marktanteilen mussten auch ausländische Sender in Österreich hinnehmen.

Hörfunk: Kronehit Radio konnte Versorgungsgrad deutlich ausbauen

Im Hörfunkbereich konnte das einzige bundesweite Privatradio, Kronehit Radio, sein Versorgungsgebiet durch die Zuteilung zusätzlicher Übertragungskapazitäten weiter ausbauen und bei der Tagesreichweite deutlich zulegen (14,6 %). Klarer Marktführer beim Radio bleibt aber – wie auch beim Fernsehen – der ORF, der 2011 mit seinen Programmen auf eine Tagesreichweite von gesamt 65,4 % und einen Marktanteil von 67 % kam. Erfolgreichster Sender ist nach wie vor Ö3 (Marktanteil 42 %), bei den Privatradios konnten neben Kronehit auch die Antenne Steiermark (24,1 % Tagesreichweite) und die Antenne Kärnten (24 % Tagesreichweite) zahlreiche neue Hörer gewinnen.

Die durchschnittliche tägliche Hördauer stieg 2011 um drei Minuten auf 200 Minuten (Personen über 10 Jahre), die Werte der Jahre 2001 bis 2008 mit bis zu 209 Minuten konnten aber nicht erreicht werden. Insgesamt hörten im Schnitt 81,8 % der Bevölkerung zumindest einmal am Tag mehr als 15 Minuten Radio.

Printmedien: Gratiszeitungen gewinnen Marktanteile

Für den Printbereich verzeichnet der Bericht im Jahr 2011 täglich 5,21 Millionen Tageszeitungsleser und eine auf 73 % sinkende Tagesreichweite (2010: 73,7 %). Knapp jeder dritte Leser griff zu einer der beiden Gratis-Zeitungen "Heute" oder "Österreich", wobei "Heute" seinen Spitzenplatz unter den Tageszeitungen in Wien mit einer Tagesreichweite von 41,5 % nicht nur verteidigen, sondern deutlich ausbauen konnte. Bundesweit liegt nach wie vor die Kronen Zeitung vorne (Tagesreichweite 38,2 %), sie musste aber erneut leichte Lesereinbußen hinnehmen.

Das Internet wurde im vergangenen Jahr im Schnitt täglich 3 Minuten länger genutzt als 2010, die Nutzungsdauer lag bei 67 Minuten.

Fernsehfonds Austria förderte 23 TV-Filme, 5 Serien und 20 Dokus

Der Fernsehfonds Austria hat 2011 laut Bericht insgesamt 48 Projekte mit 12,23 Mio. € gefördert, davon 23 Fernsehfilme, 5 Serien und 20 Dokumentationen. Insgesamt wurden 80 Projekte eingereicht, zum Teil aber wieder zurückgezogen. 17 Förderansuchen wurden abgelehnt. Am meisten Fördermittel gab es für die Filme "Die Kastellanin" und "Little Lady Fauntleroy" (je 700.000 €) sowie für die siebente Staffel der Serie "Soko Donau" (1,33 Mio. €) und die dritte Staffel der Serie "Hexe Lilli" (800.000 €). Bei den Dokumentationen liegen "Die Lipizzaner – Könige und Krieger" (115.000 €) und die zweiteile Universum-Serie "Schladminger Bergwelten" (120.200 €) an der Spitze.

Der ORF hat an den geförderten Projekten einen Finanzierungsanteil von 11,5 % übernommen, die Finanzierungsanteile der österreichischen Privatsender ATV, ServusTV und Puls 4 stiegen von 0,8 % auf 2,1 %. Den größten Anteil an den Gesamtherstellungskosten tragen aber nach wie vor deutsche Fernsehveranstalter (46,2 %).

Rundfunk- und Presseförderung

Der Fonds zur Förderung des Privaten Rundfunks (Privatrundfunkfonds) hat 2011 rund 9,5 Mio. € an Förderungen vergeben, wobei, wie es im Bericht heißt, verstärktes Augenmerk auf die Differenzierung des Verbreitungsgebietes sowie auf lokale und regionale Inhalte und Projekte gelegt wurde. Im Rahmen von zwei Antragsterminen wurden insgesamt 586 Förderansuchen gestellt, 185 aus dem Bereich Fernsehen und 401 aus dem Bereich Radio. Insgesamt erhielten 39 private TV-Sender und 43 private Radio-Sender Fördermittel, wobei ATV mit einer Gesamtförderung von 1,81 Mio. € und Puls 4 mit 1,31 Mio. € an der Spitze stehen. Ein überwiegender Teil der Fördermittel entfiel auf Inhalte- und Projektförderung, dazu gab es auch Ausbildungsförderung sowie Reichtweitenerhebungs- und Qualitätsstudienförderung.

Für nichtkommerzielle TV- und Radiosender standen 2011 rund 2 Mio. € zur Verfügung. Gefördert wurden drei Community-TV-Veranstalter, 14 nichtkommerzielle Radios und zwei Ausbildungsinitiativen aus dem Radiobereich.

Im Bereich der Presseförderung wurden 2,36 Mio. € an Vertriebsförderung und 6,41 Mio. € an Besonderer Presseförderung ausgeschüttet. Die höchste Unterstützung erhielten "Die Presse" (1,36 Mio. €) und "Der Standard" (1,29 Mio. €). Weiters wurde im Rahmen der Publizistikförderung an 83 Zeitschriften ein Gesamtbetrag von 348.000 € vergeben, die einzelnen Förderbeträge lagen zwischen 1.392 € und 10.022 €. 12 Ansuchen wurden abgelehnt.

Positive Entwicklung am Werbemarkt

Der österreichische Werbemarkt hat dem Bericht zufolge 2011 trotz der Euro-Krise erneut ein markantes Wachstum verzeichnet. Die Bruttowerbeerlöse der österreichischen Medien nahmen demnach gegenüber 2010 um 6,4 % zu und lagen bei 2,89 Mrd. €, wobei praktisch alle Mediengattungen profitieren konnten. Lediglich der Hörfunkbereich zeigte geringe Verluste. Größter Gewinner des Jahres ist das Privatfernsehen. Die Zahlen sind allerdings, wie der Bericht vermerkt, mit Vorsicht zu genießen, da der verschärfte Wettbewerb zunehmend zu Preisnachlässen und Gratis-Werbeminuten führt und sich die Brutto-Netto-Schere weiter geöffnet haben dürfte.

Zahl der Postgeschäftsstellen stieg von 1.831 auf 1.851

Was den Postmarkt betrifft, weist der Bericht darauf hin, dass die Zahl der Postgeschäftsstellen in Österreich 2011 leicht zugenommen hat und von 1.831 auf 1.851 gestiegen ist, wobei eine eindeutige Verlagerung von eigenbetriebenen Postämtern in Richtung Postpartner festzustellen ist. Gleichzeitig wurden von der Post 110 eigenbetriebene Postgeschäftsstellen zur Schließung angemeldet. In einem Fall wurde die Schließung endgültig untersagt, in 24 Fällen eine "bedingte" Untersagung, bis zur Inbetriebnahme des als Ersatz genannten Postpartners, ausgesprochen. Mehrere Anträge wurden wieder zurückgezogen.

In 63 Fällen waren Schließungen von fremdbetriebenen Postgeschäftsstellen Gegenstand von Aufsichtsmaßnahmen der Post-Control-Kommission (PCK).

Breiten Raum widmet der Kommunikationsbericht 2011 auch der regulatorischen Arbeit der KommAustria, der RTR und der TKK, etwa was Frequenzvergaben, Neuzulassungen im Rundfunkbereich, Programmänderungen, Vorprüfungsverfahren für neue ORF-Angebote, getroffene Aufsichtsmaßnahmen und Verfahren nach dem Fernseh-Exklusivrechtegesetz betrifft. In diesem Zusammenhang wird auch auf höher- und höchstinstanzliche Entscheidungen verwiesen. Über der gesamten Tätigkeit stehen laut Bericht folgende Ziele: innovative und hochqualitative Kommunikationsmöglichkeiten kostengünstig und sicher für alle, Sicherung von Meinung- und Medienvielfalt sowie zukunftsorientierte und stabile Rahmenbedingungen in den Sektoren Medien, Post und Telekommunikation. (Schluss)