Die Parlamentswoche vom 3.9. - 7.9.2012
Ausschüsse und Besuch
Wien (PK) – Beginn der Tagungsperiode 2012/2013 des Nationalrats ist Dienstag, der 4. September. Den Auftakt machen in den ersten beiden Tagen bereits der EU-Ausschuss und der Forschungsausschuss.
Dienstag 4. September
13.00 Uhr: Der Ständige Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union beschäftigt sich in seiner 33. Sitzung mit Regelungen für die elektronische Signatur, dem Bankeninsolvenzrecht und dem Schutz für Kleinanleger. Finanzministerin Maria Theresia Fekter und Staatssekretär Josef Ostermayer stehen für Fragen zur Verfügung. Der Ausschuss ist öffentlich.
Mittwoch 5. September
8.45 Uhr: Besuch des Vorsitzenden der tunesischen Nationalversammlung Mustapha Ben Jaafar im Parlament. Auf dem Programm stehen ein Gespräch mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und ein Zusammentreffen mit Mitgliedern des Außenpolitischen Ausschusses und der bilateralen parlamentarischen Gruppe Österreich – Naher und Mittlerer Osten sowie Nordafrika. Möglichkeit für Fragen bietet ein Pressetermin um ca. 9.45 Uhr.
13.00 Uhr: Der Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie startet mit dem Österreichischen Forschungs- und Technologiebericht in den Herbst. Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle wird Fragen der Abgeordneten beantworten. Der Ausschuss ist öffentlich.
Donnerstag 6. September
Der Untersuchungsausschuss zur Klärung von Korruptionsvorwürfen tagt zum 44. Mal. Fragen rund um Inserate der Bundesregierung stehen im Mittelpunkt.
13.30 Uhr: Anlässlich der jährlichen Botschafterkonferenz findet auf Einladung von Präsidentin Barbara Prammer ein Empfang im Palais Epstein statt.
HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als ParlamentsjournalistInnen. (Schluss)