Parlamentskorrespondenz Nr. 766 vom 11.10.2012

Freundschaftliche Beziehungen vertiefen

Französische Abgeordnete besuchen das Parlament

Wien (PK)- Im Zeichen der von beiden Seiten unterstrichenen ausgezeichneten bilateralen Beziehungen stand heute ein Treffen von französischen und österreichischen Mandataren aus dem Kreis der französisch-österreichischen parlamentarischen Gruppe im Hohen Haus. André Trillard, der die Delegation des französischen Senats anführte, zeigte sich beeindruckt von den wirtschaftlichen und sozialen Eckdaten Österreichs, sprach die niedrige Jugendarbeitslosigkeit, das Schulwesen und die Effizienz des Sozialsystems an und meinte, der Vergleich mit Österreich zeige, dass Frankreich in manchen Bereichen "einen gewissen Rückstand" habe.

Breiten Raum in dem Gespräch, das auf österreichischer Seite vom Abgeordneten Josef Cap (S) in dessen Funktion als Obmann der österreichisch-französischen parlamentarischen Gruppe geleitet wurde, nahm die aktuelle Situation in der Europäischen Union ein. André Trillard nahm auf die Achse Paris-Berlin Bezug und betonte, diese sei in der Zeit der Krise unverzichtbar gewesen, langfristig gelte es aber, das Entstehen einer Bipolarität in der Union zu vermeiden, Europa sollte wieder zu einem gemeinsamen Ort aller seiner Mitgliedstaaten werden. Was die gegenwärtigen Spannungen im Euro-Raum betrifft, bemerkte Trillard, es gehe nicht darum, alle gleich zu machen, vielmehr sollte jeder sein Bestes zu Europa beitragen. Insgesamt wünschten die französischen Gäste auch eine Vertiefung der Beziehungen zwischen Frankreich und Österreich, zumal, wie Trillard zu bedenken gab, beide Länder zahlreiche gemeinsame Interessensschwerpunkte aufweisen.

Abgeordneter Josef Cap plädierte dafür, im Sinne einer besseren Balance die Achse Berlin-Paris um Wien und andere interessierte Partner zu ergänzen, und fügte an, die Impulse in der Union sollten nicht nur von einer einzigen Hauptstadt ausgehen. Klar war für Cap, dass es einer gemeinsamen Kraftanstrengung in Richtung Wachstum, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit bedarf, damit Europa wieder eine führende Rolle in der Welt spielen kann.

Weiteres Thema des Meinungsaustausches war die Frage Wehrpflicht/Berufsheer, die vom Abgeordneten Peter Westenthaler (B) zur Sprache gebracht wurde. Trillard erinnerte an die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht in Frankreich unter Präsident Chirac, beurteilte die seither gemachten Erfahrungen als positiv und argumentierte vor allem, das Berufsheer biete eine bessere Ausbildung und bessere soziale Aufstiegschancen.

Die französische Delegation wird morgen abermals im Parlament erwartet und dabei zu Gesprächen mit dem Obmann des Finanzausschusses, dem Abgeordnetem Günther Stummvoll (V), zusammentreffen. (Schluss)