Parlamentskorrespondenz Nr. 959 vom 22.11.2012

Vorlagen: Soziales

Tätigkeitsbericht der Arbeitsinspektion für das Jahr 2011

Wien (PK) – Dem Nationalrat wurde vor kurzem der aktuelle Bericht der Arbeitsinspektion zugeleitet, der auf insgesamt 86 Seiten über die Tätigkeit dieser im Sozialministerium angesiedelten Einrichtung im Jahr 2011 informiert (III-363 d.B.). Der zuständige Bundesminister Rudolf Hundstorfer macht in seinem Vorwort darauf aufmerksam, dass es im Rahmen des Konsolidierungspakets 2012 bis 2016 gelungen sei, neben Polizei, Justiz und Lehrerschaft auch den Außendienst der Arbeitsinspektorate vom Aufnahmestopp für die Bundesverwaltung auszunehmen. Darüber hinaus konnte der Mitarbeiterstand durch die Beschäftigung von ehemaligen Bediensteten des Landesverteidigungsressorts sowie der Telekom (im Wege eines bundesinternen Belastungsausgleichs) maßgeblich ausgebaut werden. Außerdem wurde mit Wirksamkeit 1. Juli 2012 das Verkehrs-Arbeitsinspektorat in das Sozialressort eingegliedert, wodurch nun alle Arbeitsaufsichtsbehörden des Bundes in einem Kompetenzzentrum für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz zusammengefasst sind.

Aufgrund der zunehmenden Zahl an älteren Menschen im Erwerbsprozess hat sich Minister Hundstorfer das Ziel gesetzt, die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit älterer ArbeitnehmerInnen entscheidend zu verbessern, heißt es weiter im Vorwort. Dabei komme der Tätigkeit der Arbeitsinspektion wesentliche Bedeutung zu, zumal ihre Arbeit vom Bestreben geprägt sei, Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und sonstige arbeitsbedingte Erkrankungen zu vermeiden. Im Fokus der aktuellen österreichischen Arbeitsschutzstrategie stehe die Reduktion von psychosozialen Fehlbelastungen. Denn diese stellen neben den physischen Belastungen des Muskel-Skelett-Apparats eine immer häufigere Ursache für arbeitsbedingte Beschwerden und Erkrankungen und damit auch für Invaliditätspensionen dar. Mehrere aktuelle Projekte der Arbeitsinspektion widmen sich diesem Thema, beispielsweise das Projekt "Gesund arbeiten im Hotel- und Gastgewerbe - Prävention von psycho-sozialen und ergonomischen Belastungen", weil in dieser Branche Krankenstände, Frühpensionierungen und Fluktuation besonders hoch sind.

Die Tätigkeit der Arbeitsinspektion

Im Berichtsjahr besuchten die MitarbeiterInnen der Arbeitsinspektorate 46.460 Arbeitsstätten, Baustellen und auswärtige Arbeitsstellen von 12.224 Unternehmen. Von den insgesamt durchgeführten 138.346 Tätigkeiten waren 42 % (57.699) Besichtigungen (Überprüfungen), bei denen je nach Anlassfall routinemäßige Kontrollen, Überprüfungen besonderer Aspekte oder Schwerpunkterhebungen, auch im Zusammenhang mit Verhandlungen und Beratungen vor Ort, durchgeführt wurden.

Zusätzlich zu diesen Besichtigungen kontrollierten die InspektorInnen 465.876 Arbeitstage von Lenkern und nahmen an 18.137 behördlichen Verhandlungen teil (z.B. gewerberechtliche Genehmigungsverfahren, Bauverhandlungen). Ferner wurden 20.534 Beratungen vor Ort in den Betrieben, 10.804 Vorbesprechungen betrieblicher Projekte, 4.631 arbeitsinspektionsärztliche Beurteilungen und Beratungen sowie 24.584 sonstige Tätigkeiten (z.B. Zusammenarbeit mit anderen Behörden, Teilnahme an Tagungen und Schulungen) vorgenommen.

Übertretungen bei 34 % aller Arbeitsstätten

Bei 20.213 oder 34 % aller besuchten Arbeitsstätten und Unternehmen (ohne Lenkerkontrollen) wurden im Berichtsjahr Übertretungen festgestellt. Entweder wurden sodann die ArbeitgeberInnen über die Möglichkeiten zur effizienten Behebung dieser Mängel beraten oder es wurden bei Vorliegen schwer wiegender Übertretungen bzw. im Wiederholungsfall sofortige Strafanzeigen erstattet.

Von den insgesamt 74.333 Übertretungen (ohne Lenkerkontrollen) betrafen 63.168 den technischen und arbeitshygienischen ArbeitnehmerInnenschutz und 11.165 den Verwendungsschutz. Zusätzlich wurden bei Kontrollen von Lenkern 9.158 Übertretungen festgestellt. Insgesamt wurden 2.380 Strafanzeigen erstattet.

Im Rahmen von Schwerpunktaktionen wurde im Jahr 2011 etwa dem Hochrisikobereich Bauwesen besonderes Augenmerk geschenkt, heißt es im Bericht. In einer weiteren gezielten Schwerpunktaktion sollen bis 2015 alle Möbeltischlereien mit bis zu 50 Beschäftigten besucht werden, zumal die Unfallquote in dieser Branche hoch ist. Außerdem im Fokus stand die Arbeitssicherheit und der Gesundheitsschutz in der Gebäudereinigung; ein Projekt das von 2008 bis 2011 lief.

Arbeitsunfälle sanken 2011 um 0,7 %; jene der tödlichen um 13,1 %

Nach den Daten der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt sank im Berichtsjahr die Zahl der anerkannten Arbeitsunfälle unselbständig Erwerbstätiger im engeren Sinn (ohne Wegunfälle) von 92.954 um 0,7 % auf 92.311 und die der tödlichen Arbeitsunfälle von 84 auf 73 (- 13,1 %). Die Zahl der meldepflichtigen Unfälle betrug im Berichtsjahr 55.769 (56.802), nahm also gegenüber dem Jahr 2010 um 1,8 % ab.

Im Berichtsjahr sank die Zahl der anerkannten Berufserkrankungen von 1.446 auf 1.247, davon 90 mit tödlichem Ausgang. In 4.473 Arbeitsstätten wurden 63.674 ArbeitnehmerInnen auf ihre gesundheitliche Eignung für bestimmte Einwirkungen oder Tätigkeiten untersucht und davon 52 als dafür nicht geeignet befunden.

Im Bundesdienst wurden im Berichtsjahr 449 Dienststellen besichtigt, 212 Beratungs- und Beurteilungstätigkeiten vor Ort in den Dienststellen sowie 179 sonstige Tätigkeiten (insbesondere Behördenbesprechungen und Projektvorbesprechungen) durchgeführt. Die Arbeitsinspektion nahm an 45 behördlichen Verhandlungen (insbesondere Bauverhandlungen) teil. 84 Dienststellen wurden schriftlich zur Mängelbehebung aufgefordert. In den von der Arbeitsinspektion nach dem B-BSG zu überprüfenden Dienststellen ereigneten sich im Berichtsjahr 1.694 Arbeitsunfälle im engeren Sinn (ohne Wegunfälle), davon bedauerlicherweise drei mit tödlichem Ausgang.

Die Ausgaben für die Arbeitsinspektion betrugen im Jahr 2011 insgesamt rund 27,54 Mio. €, davon entfielen 22,02 Mio. € auf den Personalaufwand, 0,03 Mio. € auf Aufwendungen für gesetzliche Verpflichtungen und 5,49 Mio. € auf den Sachaufwand. Der Personalstand umfasste zum Stichtag 31.12.2011 297 ArbeitsinspektorenInnen sowie 105 Verwaltungsfachkräfte (inklusive 1 Kraftfahrzeuglenker). (Schluss)