Parlamentskorrespondenz Nr. 862 vom 24.07.2015

Bilanz eines bewegten Jahres der Bundeskulturinstitutionen

Kulturbericht 2014 weist leichten Anstieg des Kulturbudgets aus

Wien (PK) – Eine positive Bilanz für die Bundeskultureinrichtungen im Jahr 2014 zieht Kulturminister Josef Ostermayer im Kulturbericht für 2014 (III-186 d.B. und III-558-BR/2015 d.B. ). Von 343,89 Mio. € im Jahr 2013 stieg das Kulturbudget im Berichtsjahr auf 350,23 Mio. €. Eines der beherrschenden Themen des Jahres 2014 waren die Bundestheater, hier wurden die Konsequenzen aus den wirtschaftlichen Turbulenzen des Burgtheaters gezogen und personelle und organisatorische Neuausrichtungen vorgenommen. Das Berichtsjahr brachte auch einige Änderungen der gesetzlichen Rahmenbedingungen für KünstlerInnen. Dazu gehörten Verbesserungen in der Künstlersozialversicherung und die Einrichtung eines Fonds für KünstlerInnen in akuten Notsituationen. Novelliert wurden auch das Filmfördergesetz und das Buchpreisbindungsgesetz.

Die größten Ausgabenposten des Kulturbudgets waren die Bundesmuseen mit 149,71 Mio. € (2013: 140,95 Mio.) und die Bundestheater mit 148,94 Mio. € (2013: 144,4 Mio.). Einen wichtigen Posten der Bundeskulturförderung bildeten auch die Ausgaben für Bundesdenkmalamt und Denkmalschutz mit 32,5 Mio. €.

Bundestheater hatten 2014 große Herausforderungen zu lösen

Besondere Herausforderungen stellte 2014 der Bereich der Bundestheater dar. Der Bundestheater-Konzern besteht aus fünf Gesellschaften mit beschränkter Haftung: Bundestheater-Holding GmbH mit ihren Töchtern Burgtheater GmbH, Wiener Staatsoper GmbH, Volksoper Wien GmbH und Theaterservice GmbH. Sie stellt damit einen der größten Theaterkonzerne der Welt dar. Als Konsequenzen aus den wirtschaftlichen Turbulenzen des Burgtheaters gab es personelle und organisatorische Neuausrichtungen sowohl am Burgtheater als auch in der Holding. Damit waren Überlegungen zu einer grundlegenden Neustrukturierung der Bundestheater-Holding verbunden. Von der ICG Integrated Consulting Group wurde eine Analyse der Organisationstruktur der Bundestheater-Holding vorgenommen. Kulturminister Ostermayer folgte der Empfehlung, der Holding die Organisationsform einer Strategischen Managementholding zu geben. Dem wurde 2015 mit entsprechenden Änderungen im Bundestheaterorganisationsgesetz Rechnung getragen.

Im Geschäftsjahr gab es 2013/14 mit 1.319.244 Personen einen leichten Rückgang der BesucherInnen gegenüber dem Vorjahr um 1,4 % (2012/13: 1.555 Vorstellungen mit 1.338.385 BesucherInnen). Die Bundestheater erhielten 148,9 Mio. € (2013: 144,4 Mio. €).

Bundesmuseen und Österreichische Nationalbibliothek

Im Museumsbereich wurden 2014 die Vorarbeiten für ein Haus der Geschichte begonnen und wichtige Investitionen getätigt. In dieses Jahr fiel die Neu-Eröffnung des Literaturmuseums, die Neugestaltung der Schausammlung des Museums für angewandte Kunst MAK. Die Generalsanierung der pathologisch-anatomischen Sammlung des Naturhistorischen Museums Wien im so genannten "Narrenturm" wurde fortgesetzt. Die Pläne zur Neugestaltung des Weltmuseums Wien wurden 2014 überarbeitet. Damit soll die Wiedereröffnung 2017 finanziell gesichert werden, hält Kulturminister Ostermayer fest.

Die Basisabgeltung für die Bundesmuseen und die Österreichische Nationalbibliothek (ÖNB) stieg 2014 gegenüber dem Jahr davor mit 108,15 Mio. € leicht an (2013: 107,65 Mio. €). Auf die Nationalbibliothek entfielen davon wiederum 23,05 Mio. €, die Bundesmuseen in ihrer Gesamtheit erhielten 85,09 Mio. €.

Auch die Aufteilung der Förderungen auf die einzelnen Häuser blieb dabei in etwa gleich. Der Verband des Kunsthistorischen Museums Wien zusammen mit dem Museum für Völkerkunde und dem Österreichischem Theatermuseum (KHM-Verband) erhielten somit rund 23, 84 Mio. € (2013: 23,78 Mio. €), das Technische Museum 9,73 Mio. € (2013: 9,67 Mio. €), die Österreichische Mediathek, die als Abteilung des Technischen Museums geführt wird, wie im Jahr davor 1,88 Mio. €. Auf die Österreichische Galerie Belvedere entfielen rund 8,97 Mio. € (2013: 8,90 Mio. €), auf die Albertina 7,74 Mio. € (2013: 7,68 Mio. €), auf das Österreichische Museum für angewandte Kunst (MAK) 9,66 Mio. € (2013: 9,6 Mio. €). Das Museum Moderner Kunst Stiftung Ludwig (mumok) erhielt 8,78 Mio. € (2013: 8,72 Mio. €). Für das Naturhistorische Museum Wien gab es 14,47 Mio. € (2013: 14,38 Mio. €) an Basisabgeltung.

Neue Verwaltungsstrukturen im Bereich Denkmalschutz

Aufgrund der Neuordnung der Verwaltungsgerichte und der Einführung der zweistufigen Verwaltungsgerichtsbarkeit wurde mit 1. März 2014 die Abteilung Denkmalschutz des BMUKK von der Abteilung Denkmalschutz und Welterbe des BKA abgelöst. Ihr Fokus liegt nun bei der Rolle als Aufsichtsbehörde und Oberbehörde des Bundesdenkmalamts. Durch die Neuregelung hat das Bundesdenkmalamt und sein Serviceangebot bei der Beratung und Unterstützung der DenkmaleigentümerInnen an Gewicht gewonnen.

2014 wurden 1.117 Projekte mit einer Gesamtsumme von  gefördert (2013: 1.222 Projekte mit 13,39 Mio. €). Dabei entfielen auf Profanbauten 7,42 Mio. € (2013: 7,07 Mio.) und auf Sakralbauten 6,17 Mio. € (2013: 6,32 Mio.). Dazu kommen SponsorInnengelder von mehr als 2,8 Mio. € und sonstige Mittel, sodass die Summe der insgesamt vergebenen Förderungen sich auf 16,56 Mio. € belief.

Der Bericht gibt weiters Auskunft über die Bemühungen des Bundesdenkmalamts (BDA) zur wissenschaftlichen Erforschung und Dokumentation des Denkmalbestandes in Österreich, welche die Grundlagen seiner Tätigkeit bilden. Das BDA gibt dazu eine Reihe von Fachpublikationen heraus und betreibt eine intensive Öffentlichkeitsarbeit. Zu diesem Zweck führt es auch im Berichtsjahre wieder verschiedenste Projekte durch, etwa über das Kulturvermittlungsprogramm LERNORT DENKMAL, durch das an den Schulen das Interesse für die Themen Denkmäler und Denkmalpflege geweckt wird.

Museumsquartiers von ungebrochener Popularität

Der Bund hat gegenüber dem Museumsquartier Wien (MQ) eine Kostenersatzpflicht. Für das Geschäftsjahr 2014/15 erhielt die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebsgesellschaft vom BMUKK 15,55 Mio. € zur Tilgung des aushaftenden Kredits und zur Bedeckung des Betriebsabgangs, das ist der selbe Betrag wie im vorangegangenen Geschäftsjahr. Das MQ wurde 2014 auf konstant hohem Niveau genützt und laut einer Frequenzmessung eines Marktforschungsinstituts wieder von rund 4 Mio. Menschen besucht. Die Zahl der BesucherInnen in den Institutionen erreichte 2014 mit 1,3 Mio. wieder das Niveau des Jahres 2012, nachdem 2013 aufgrund von Umbauarbeiten ein leichter Rückgang zu verzeichnen war.

Das Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit hat sich im Berichtsjahr 2014 im Vergleich zu 2013 etwas verschlechtert, lag damit aber noch immer besser als in den Jahren davor. Es ergab sich ein Minus von 1,607 Mio. € (2013: 1,484 Mio. €, 2012: 1,72 Mio. €, 2011/12 hatte das Minus noch 2,3 Mio. € betragen).

Beitrag des Bundes zu Stiftungen

Zu den vom Bund unterstützten Stiftungen gehören die Leopold Museum Privatstiftung, die Österreichische Friedrich und Lilian Kiesler Privatstiftung und die Österreichische Ludwig Stiftung für Kunst und Wissenschaft. Der Stand des Stiftungsvermögens des Leopoldmuseums lag zum 1. März 2013 mit 159,95 Mio. € auf derselben Höhe wie in den Jahren davor, die  Subventionen des BMUKK wurden gegen 2012/13 von 2,726 Mio. € im Geschäftsjahr 2013/14 auf 3,357 Mio. € angehoben, wobei der größere Teil auf die Erhöhung der Basissubvention entfiel. Die Kiesler Stiftung verfügte auch 2014 wieder über ein operatives Budget von 210.000 €, von dem ein Drittel vom BMUKK (45.000 € aus der Kultur- und 25.000 € aus der Kunstsektion) kam, die anderen Teile steuerten wie in den Jahren zuvor das BMWF und die Kulturabteilung der Stadt Wien bei. Die Ludwig Stiftung hatte mit Stichtag 31. 12. 2012 ein Stiftungskapital von 27,58 Mio. € (2012: 28,92 Mio. €, 2011: 27,83 Mio. €).

Weitere Themen: Büchereiwesen, Volkskultur, Restitution

Unter das Kapitel "Weitere Kulturangelegenheiten" fallen Themen wie Wiener Hofmusikkapelle, öffentliches Büchereiwesen, Volkskultur und Kulturgüterschutz. Nachdem eine 2011 eingesetzte Arbeitsgruppe zur Umsetzung eines Bücherei-Entwicklungsplans Strukturen des Öffentlichen Bibliothekswesen analysierte und seine Aufgaben konkretisierte, wurde Anfang 2013 der Masterplan zur flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung mit Literatur und Information präsentiert. Im Mai 2014 wurde anlässlich einer Landeskulturreferentenkonferenz eine "Länderarbeitsgruppe Öffentliches Büchereiwesen" eingerichtet. Da bis Ende 2014 aber keine Vorschläge und Maßnahmen der Bundesländer zum öffentlichen Büchereiwesen vorlagen, gibt es derzeit keine Umsetzung des zweiten Teils des Büchereientwicklungsplans. Für das öffentliche Büchereiwesen standen insgesamt 2,065 Mio. € (2013: 2,026 Mio. €) zur Verfügung.

Der Bereich Volkskultur erhielt insgesamt 470.000 € an Förderungen aus dem Kulturbudget (2013: 511.000 €), die teils in Basisförderungen volkskultureller Dachverbände, teils in die Förderungen von Projekten wie Ausstellungen, Festivals und Reiseaktivitäten von Vereinen gingen.

Der Bericht gibt auch Auskunft über Internationale Kulturangelegenheiten und zum Stand der Restitutionsangelegenheiten betreffend bedenkliche Erwerbungen während der NS-Zeit. Recherchen wurden in der Albertina, dem Belvedere, im Kunsthistorischen Museum Wien, dem Museum für Völkerkunde, im Österreichischen Theatermuseum, im Museum für angewandte Kunst (MAK), dem Museum Moderner Kunst (mumok), im Naturhistorischen Museum Wien, der Österreichischen Nationalbibliothek, im Technischem Museum Wien und im Heeresgeschichtlichen Museum durchgeführt. Der Kunstrückgabebeirat trat 2014 wieder zu fünf Sitzungen zusammen und gab dabei 13 Empfehlungen ab, wobei der Beirat in einigen Fällen auch feststellte, dass keine Hinweise auf eine unrechtmäßige Entziehung von Eigentum gegeben sind. Wie in den Jahren davor, wurde diesen Empfehlungen in allen Fällen entsprochen. Der bemerkenswerteste Fall betraf den Fall Erich Lederer (Beethovenfries), zu dem im Berichtsjahr die Beratungen noch nicht abgeschlossen waren. Hier empfahl der Beirat im März 2015, dass keine Restitution an die Erben erfolgen soll. (Schluss) sox


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