BUNDESRAT
EINBERUFUNG
Dienstag, 18. Juni 2019, 10 Uhr im Lokal 2 (EG Bibliothekshof)
Tagesordnung:
· COM(2019) 260 final
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen/Mitteilung 2019 zur Erweiterungspolitik der EU
· COM(2018) 773 final
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank/Ein sauberer Planet für alle - eine europäische strategische, langfristige Vision für eine wohlhabende, moderne, wettbewerbsfähige und klimaneutrale Wirtschaft
Hingewiesen wird auf die einheitliche Länderstellungnahme gemäß Art. 23d Abs. 2 B-VG vom 4. März 2019 sowie auf die Stellungnahme des Oberösterreichischen Landtags vom 16. Mai 2019.
· COM(2019) 520 final
Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Österreichs 2019 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Österreichs 2019
· COM(2019) 500 final
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank/Europäisches Semester 2019: Länderspezifische Empfehlungen
Vorsitzender
Es ist beabsichtigt, diese Sitzung um 12 Uhr zu beenden.
Weitere Sitzungen des EU-Ausschusses des Bundesrates sind für Mittwoch, 9. Oktober 2019 (10 bis 12 Uhr), Mittwoch, 30. Oktober 2019 (10 bis 12 Uhr), Mittwoch, 4. Dezember 2019 (10 bis 12 Uhr) und Mittwoch, 18. Dezember 2019 (10 bis 12 Uhr) vorgesehen.
Wien, 2019 06 12