1234/AB-BR BR
 
BUNDESRATSDIENST
Zu Anfragebeantwortung 1234/AB - BR/97
Von der Vervielfältigung der der Anfragebeanwortung angeschlossenen
Broschüren wurde Abstand genommen. Die gesamte Anfragebeantwortung
liegt jedoch in der Bundesratskanzlei zur Einsichtnahme auf.
 
Die Bundesräte Konecny und Genossen haben am 2. Oktober 1997 unter der
Nr. 1333/J - BR/97 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend
Oberstleutnant Robert Bernardis gerichtet. Diese aus Gründen der besseren
Übersichtlichkeit in Kopie beigeschlossene Anfrage beantworte ich wie folgt:
In der Einleitung zur gegenständlichen Anfrage wird unterstellt, die Anfragebeantwortung
vom 20. September 1997 (1219/AB - BR/97 zu 1320/J - BR/97) wäre "schroff, kürzest -
möglich, unfreundlich und sachlich unzureichend" gewesen. Da dieser Vorwurf in keiner
Weise nachvollziehbar ist, weise ich ihn als ungerechtfertigt zurück.
Im einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:
Zu 1 und 2:
Unbeschadet der Tatsache, daß diese Fragen darauf gerichtet sind, persönliche Wertungen
bzw. Einschätzungen zu erkunden und daher keinen Gegenstand der Vollziehung meines
Ressorts bilden, bin ich der Meinung, daß Oberstleutnant im Generalstab Robert Bernardis
als Mitglied des militärischen Widerstandes in der Gruppe um Stauffenberg eine bedeutende
Rolle gespielt hat. Inwieweit sein Wirken als Angehöriger der Deutschen Wehrmacht eine
Würdigung durch eine Gedenktafel bzw. die Benennung einer Kaserne rechtfertigt, ist im
Lichte seiner Bedeutung für die militärische Überlieferungspflege des österreichischen
Bundesheeres zu beurteilen.
Zu 3 bis 5:
Die Militärhistorische Denkmalkommission tagte seit 1. Jänner 1996 einmal, und zwar am
29. Oktober 1997. Diese Sitzung wurde einberufen, um über eine allfällige Würdigung von
Widerstandskämpfern bzw. NS - Opfern zu beraten.
 
Die genannte Kommission gelangte nach eingehender Diskussion auf Grund umfassender
Beurteilungskriterien einstimmig zum Ergebnis, keine Kaserne bzw. Gedenktafel nach
Obstlt i.G. Bernardis zu benennen bzw. aufzustellen.
Zu 6 und 7:
Der Kommission gehören folgende Mitglieder an:
HR iR Dr. Johann Christoph Allmayer - Beck (Vorsitzender), Ass. - Prof. Univ. - Doz. Dr.
Dieter A. Binder, Gen iR Dipl. - Vw. Lothar Brosch - Fohraheim, Univ. - Prof. Dr. Horst Hasel -
steiner, Bgdr Gregor Keller, Gen iR Siegbert Kreuter, em. Univ. - Prof. Dr. Dr. Richard G.
Plaschka, Bgdr Heinrich Schmidinger, ObstdhmfD OR Dr. Hubert Zeinar.
Zu 8:
Die Themen für die staats - und wehrpolitische Ausbildung werden jeweils aus aktuellem
Anlaß festgelegt. Diesbezügliche Unterlagen betreffend
— Ausstellung ‚"Vernichtungskrieg. Verbrechen der Wehrmacht 1941 - 1944",
— Biographie von Dr. Karl Glaubauf über Robert Bernardis und
— Broschüre von Martin Senekowitsch über Feldmarschalleutnant Johann Friedländer
sind angeschlossen.
Zu 9:
Die Überarbeitung des sog. Traditionserlasses obliegt der für Angelegenheiten der
Überlieferungspflege zuständigen Abteilung Dienstbetrieb im Bundesministerium für
Landesverteidigung. Ein diesbezüglicher Erlaßentwurf befindet sich derzeit im internen
Begutachtungsstadium; eine Zeitvorgabe für die Finalisierung besteht nicht. Die Befassung
des Nationalrates und des Bundesrates ist nicht vorgesehen, ich bin aber selbstverständlich
gerne bereit, dem Parlament die gewünschten Auskünfte zu geben.