Bundesrat Stenographisches Protokoll 637. Sitzung / Seite 142

diese Erfahrung alles tun muß, um auch weiterhin einen guten Immunitätszustand der Bevölkerung aufrechtzuerhalten. Wenn es – wie wir gehört haben – neue, verbesserte Möglichkeiten gibt, so soll man diese natürlich auch für unsere Kinder und für alle, die es betreffen könnte, nutzen. Die SPÖ-Bundesräte werden daher gegen den Beschluß des Nationalrates keinen Einspruch erheben.

Zum zweiten Punkt, dem Gesundheitsförderungsgesetz: Damit eröffnen sich neue Möglichkeiten und große Chancen. Mit dem zusätzlichen Volumen von 100 Millionen Schilling besteht die Möglichkeit, verschiedenste Projekte und Programme der Gesundheitsförderung zu unterstützen sowie mittel- und längerfristige Ziele zu realisieren. Umgesetzt werden sollen die Ziele des Gesundheitsförderungsgesetzes über den Fonds "Gesundes Österreich".

Bedeutend und wichtig erscheint mir, daß die verschiedenen Partner in diesem neuen Kuratorium in Zukunft konstruktiv zusammenarbeiten. Ausschlaggebend wird sein, daß weiterhin der Hauptverband der Sozialversicherungsträger nicht nur die entsprechenden Mittel zur Verfügung stellt, sondern auch entscheidend mitwirkt. Besonders wichtig ist auch, daß Länder und Gemeinden in Zukunft ihre Ideen und Initiativen einbringen. Im Zusammenwirken werden sich neue Möglichkeiten und Chancen ergeben – wie ich bereits gesagt habe –, dadurch können neue Impulse und Akzente gesetzt werden. Die Bereitschaft der Österreicher zum Mitmachen ist von größter Bedeutung. Um dieses Mitmachen müssen wir uns gemeinsam verstärkt bemühen.

Grundsätzlich soll auch noch festgestellt werden, daß man Bestehendes, wenn es funktioniert, daß man gute und bewährte Programme nicht oder nur geringfügig verändern sollte. Wir müssen die schon bisher gut gelaufenen Arbeiten und Erfahrungen einfließen lassen und ein Zusammenwirken erreichen. Sicherlich kann man dabei auch die Aktivitäten des Sportes miteinbringen. Der Sport hat schon viele Jahre lang Initiativen gesetzt, zum Beispiel die Fitneßbewegungen oder die Herz-Kreislauf-Aktionen der Sportverbände und Dachverbände. Zigtausende haben mitgemacht und damit die Bereitschaft gezeigt, neuen Ideen zu folgen. Wir sind auch von seiten des Sports froh darüber und dankbar dafür, daß das Gesundheitsförderungsgesetz nun zusätzliche Möglichkeiten bietet.

Abschließend sei allen gedankt, die zum Entstehen und letztlich zum Gelingen beigetragen haben. Dieser Gesetzentwurf setzt mit der Dotierung des Fonds "Gesundes Österreich" neue Maßstäbe. Es liegt an uns allen, diese Chancen zu nützen. Die SPÖ-Bundesräte werden gegen den Beschluß des Nationalrates keinen Einspruch erheben. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Meier. – Bitte.

Bundesrat Erhard Meier (SPÖ, Steiermark): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte dieses Gesundheitsförderungsgesetz mit dem Titel "Vorbeugen ist besser als heilen" überschreiben. Es geht um Information, um Aufklärung, darum, die Gesundheit zu fördern. Leider ist der Mensch hie und da inkonsequent, willensschwach oder sorglos, bis er krank wird. Und dann sagt er: Hätte ich das vorher gewußt, hätte ich Maßnahmen ergriffen.

Die österreichischen Ärzte informieren ohnehin laufend, aber die Gesundenuntersuchungen werden eben nicht so angenommen, wie wir es gerne hätten. Auch beim Mutter-Kind-Paß, Nikotin und Alkohol bis hin zu Drogen und Purinsäure schädlich sind. Das heißt, man muß schien es fast so, daß man etwas bezahlen muß, damit diese Vorsorgeuntersuchungen in Anspruch genommen werden. Jeder weiß heute schließlich, daß zu hoher Blutdruck, hohe Blutfettwerte, erhöhter Cholesterinspiegel, zuviel Blutzucker, überhöhter Triglyceridspiegel, Übergewicht, Nikotin und Alkohol bis hin zu Drogen und Purinsäure schädlich sind. Das heißt, man muß die Menschen immer wieder daran erinnern, ja sie nahezu mit einem Trommelfeuer darüber informieren, daß Prävention wichtig ist.