Bundesrat Stenographisches Protokoll 725. Sitzung / Seite 71

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Eine Voraussage von Katastrophen werden wir leider Gottes nie exakt treffen können. Man hat das in Amerika und jetzt wieder in Afghanistan gesehen. – Ich möchte nicht all das wiederholen, was schon gesagt worden ist. – Es lassen sich aber sehr viele Bau­ten, Schutzdämme und dergleichen mehr errichten, sodass man diese gebündelten Kräfte, die oft auf den Menschen zuströmen, zumindest ein bisschen aufhalten kann.

Ich denke da auch an die Wiener: Im Jahr 1830 war die große Überschwemmung. Die Donau hat ja Wien überschwemmt. Wenn Sie im Palais Liechtenstein einmal die Aus­stellung besuchen, dann lassen Sie sich die Marke zeigen, die – was weiß ich – recht hoch oben liegt: Bis dorthin reichte damals das Donauwasser! Dann wurde der zweite Donauarm gebaut und damit ist Wien seither von solchen Katastrophen verschont.

Natürlich werden durch solche Katastrophen sehr viele Menschen in Armut gestürzt. Der Armutsbegriff ist in der EU ein festgelegter Begriff, ein vergleichbares Maß, ein Richtwert des Einkommens. Es gibt aber kein absolutes Maß, was Armut betrifft! Armut in einer Gesellschaft – soziale Ausgrenzung kann schon Armut sein – ist so vielseitig! Sie kann oft auch selbst verschuldet sein.

Was mir oft Kopfzerbrechen bereitet, ist – was Herr Kollege Schennach heute ange­sprochen hat – die Scham-Armut, die versteckte Armut. Leider haben wir keine Mög­lichkeit, diese zu unterbinden. Da gibt es sicher sehr viele Fälle.

Wenn man die Armutsbegriffe – bezüglich des Einkommens – enger fasst und 50 Pro­zent des Medianeinkommens als Schwellenwert heranzieht, dann wäre ein Ein-Perso­nen-Haushalt mit weniger als 655 € arm. Für Österreich würde das eine armutsgefähr­dete Bevölkerung von 7 Prozent bedeuten. Auch das sind also dehnbare Begriffe. Die versteckte, die verborgene Armut können wir leider nicht bekämpfen, aber sonst, so denke ich, ist das alles in vorbildlicher Weise geschehen.

Ich möchte noch auf das Hubschrauberunglück in Tirol mit sechs Toten hinweisen. Auch dieses war nicht vorhersehbar, deswegen ist es richtig, dass die Regierung in Katastrophenfällen sofort und rasch hilft. – Ich richte meinen herzlichen Dank an alle, die da mitgeholfen haben. Ich bitte, dass man, wenn jemandem in Österreich etwas passiert, gleich wieder auf diese Weise einspringt. (Beifall bei der ÖVP und den Frei­heitlichen.)

12.55


Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gelangt Herr Bundesrat Ing. Einwallner. – Bitte.

 


12.56.00

Bundesrat Ing. Reinhold Einwallner (SPÖ, Vorarlberg): Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Naturkatastrophen, wie wir sie im August erleben mussten, zeigen uns immer wieder, wie kräftig, stark und unberechen­bar die Natur ist, und sie zeigen uns auch auf, dass sie viel mächtiger ist, als wir uns vorstellen können.

Wir in Vorarlberg mussten diese Gewalt der Natur betroffen zur Kenntnis nehmen. Die betroffenen Menschen haben sehr viel mitgemacht und der Schock bei den Betroffe­nen sitzt immer noch tief. Mein Vorarlberger Kollege hat schon ausführlich und auch mit Zahlen belegt, wie sehr unser kleines Land von der Unwetterkatastrophe im August betroffen war.

Ich denke, es ist selbstverständlich, dass jenen, die von der Katastrophe besonders stark betroffen waren, schnell und unbürokratisch geholfen wird und dass jede Maß­nahme, die hier heute beschlossen wird, unsere volle Unterstützung findet.

 


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite