Bundesrat Stenographisches Protokoll 729. Sitzung / Seite 50

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Sinn. Genauso wären auch bei der Lehrausbildung spezielle Förderprogramme not­wendig, um auch Lernschwächere zu unterstützen, MigrantInnen in der Integration zu unterstützen. Insofern gibt es mit Sicherheit eine Menge an Arbeit, Herr Minister, die Sie in dieser Form aller Voraussicht nach noch ein Dreivierteljahr weiter betreiben und forcieren können.

Hier ist noch eines anzuschließen. Es ist sicher auch ein Thema, es nicht nur den Be­trieben zu überlassen oder der Wirtschaftskammer oder wem immer, sondern das The­ma der Ausbildungsverbünde auch finanziell durchaus mehr zu unterstützen, zu för­dern, hier einen Schritt weiterzugehen und auch mehr auf die Berufsschulen zu achten.

Die Berufsschulen brauchen spartenübergreifende Ausbildungen. Sie sollten auch so etwas werden wie eine Drehscheibe für Know-how für Unternehmungen. Insofern wäre in diesen Bereich zu investieren einer der wesentlichen Schritte, um die Wirtschaft zu stärken, denn klarerweise sind in einer kleinen, offenen Volkswirtschaft, wie Österreich es ist, gute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter das Rückgrat der Wirtschaft.

Wenn hier auch einige Anregungen noch aufzunehmen und weite Bereiche noch zu verändern sind, so ist doch die Vorlage eine richtige, und wir werden dem, wie schon zu Beginn gesagt, zustimmen. (Beifall bei den Grünen und bei Bundesräten der SPÖ.)

11.19


Vizepräsident Jürgen Weiss: Zu Wort gelangt nun Herr Bundesminister Dr. Barten­stein.

 


11.20.00

Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Herr Präsident! Herr Kollege Pröll! Meine Damen und Herren des Bundesrates! Nachdem wir dieses Thema zuvor ja schon in der Fragestunde breit diskutiert haben und auch ein hohes Maß an Konsens zum Thema duale Berufsausbildung und Modularisierung vorhanden ist, brauche ich dazu nicht weiter Stellung zu nehmen.

Stichwort Ausbildungsverbünde: Wir stocken hier die Plätze auf, sehr geehrte Frau Bundesrätin Lichtenecker, und das ist etwas, wovon ich auch meine, dass manche Verkrampfung der letzten Jahre etwas zurückgewichen ist. Wir diskutieren nicht mehr über Stiftungen, ja oder nein, sondern wir machen diese überbetrieblichen Ausbil­dungseinrichtungen und ‑verbünde dort, wo es sinnvoll ist, und das ist vielfach dort sinnvoll, wo Spezialkenntnisse nicht unbedingt in jedem Unternehmen so breit vorhan­den sind, sodass sich mehrere Betriebe zusammentun. Also hier ist deutlich mehr Fle­xibilität gegeben, vor allem im Interesse der jungen Menschen, und dazu – noch ein­mal – gehören auch diese Ausbildungsverbünde. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

11.21


Vizepräsident Jürgen Weiss: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Das ist nicht der Fall.

Wir kommen zur Abstimmung, und ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist dies Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist angenommen.

11.21.193. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 6. Dezember 2005 betreffend ein Bundesge­setz, mit dem das Preisauszeichnungsgesetz 1992 geändert wird (730/A und 1223 d.B. sowie 7454/BR d.B.)

 


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