Bundesrat Stenographisches Protokoll 732. Sitzung / Seite 31

Da dies zum zweiten Mal als Zwischenruf gekommen ist: Kollege Kühnel, eines freut mich ganz besonders. Die Arbeitsrechts-Thematik ist mittlerweile schon drei Sitzungen her, aber wenn der Eindruck derart tief sitzt (Bundesrat Dr. Kühnel: Die Länge war es! Die Länge!), dass sich ausschließlich die SPÖ-Fraktion im Bundesrat für das verbes­serte Arbeitsrecht und für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in diesem Land besonders engagiert hat, dann freut mich das ganz besonders. – Glück auf! (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Bundesrates Wolfinger.)

10.18

Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Es ist dies nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Das ist auch nicht der Fall.

Wir kommen nun zur Abstimmung.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem gegenständlichen Ent­schließungsantrag 149/A(E)-BR/2006 der Bundesräte Wolfgang Schimböck, Kollegin­nen und Kollegen betreffend Schaffung eines ausreichenden Lehrveranstaltungsange­botes in den Bereichen Pädagogik und Didaktik für die Studenten der Sozial- und Wirt­schaftswissenschaftlichen Fakultäten für eine Zusatzqualifikation als Erwachsenenbild­ner ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit.

Der gegenständliche Entschließungsantrag der Bundesräte Wolfgang Schimböck, Kol­leginnen und Kollegen ist somit angenommen. (E 204-BR/06.)

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Auch wenn es noch nicht 10.40 Uhr ist, werden wir trotzdem nicht in den nächsten Ta­gesordnungspunkt eingehen, sondern die Sitzung bereits jetzt unterbrechen, um die im historischen Sitzungssaal stattfindende Trauerkundgebung für den verstorbenen ehe­maligen Präsidenten des Nationalrates, Herrn Mag. Leopold Gratz, zu besuchen. Ich bitte Sie, sich zeitgerecht in den Sitzungssaal zu begeben und Ihre Plätze einzuneh­men, damit die Veranstaltung pünktlich um 11 Uhr stattfinden kann. – Danke schön.

Ich unterbreche hiermit die Sitzung bis 13 Uhr.

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10.20.04(Die Sitzung wird um 10.20 Uhr unterbrochen und um 13.01 Uhr wieder aufgenom­men.)

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Vizepräsident Jürgen Weiss: Ich nehme jetzt – um 13.01 Uhr – die unterbrochene Sitzung und die Verhandlungen zur Tagesordnung wieder auf.

13.01.573. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 1. März 2006 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Passgesetz 1992 und das Gebührengesetz 1957 geändert werden (1229 d.B. und 1340 d.B. sowie 7483/BR d.B.)