Treibstoffpreise gibt, und ich hoffe, dass wir in Österreich nicht ähnliche Verhältnisse bekommen werden.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich danke nochmals allen Beteiligten im Infrastrukturministerium sehr herzlich für die Erstellung des Maßnahmen- und Absichtsberichtes, und ich werde diesen, da er sehr wesentliche und wichtige Weichenstellungen für die Zukunft beinhaltet, auch zur Kenntnis nehmen und unterstützen. – Ich danke allseits für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
18.09
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Zu Wort gelangt Herr Bundesrat Jany. – Bitte.
18.10
Bundesrat Reinhard Jany (ÖVP, Burgenland): Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Geschätzte Damen und Herren! Zum Bericht betreffend die geplanten Maßnahmen im Bereich der Infrastruktur aus südburgenländischer Sicht: Eine moderne Infrastruktur ist eine unverzichtbare Voraussetzung für den Erfolg des Wirtschaftsstandortes und für die Schaffung neuer Arbeitsplätze.
Durch eine sinnvolle Verknüpfung der verschiedenen Verkehrsträger soll die Optimierung des Verkehrssystems erreicht werden. Der öffentliche Verkehr ist gerade in Ballungszentren für die Mobilität der Menschen und für die wirtschaftliche Entwicklung wichtig. In ländlichen Regionen wie im Burgenland ist eine gute Verkehrsanbindung gerade für unsere Pendler von großer Bedeutung. Für das Burgenland hat – ich muss es anmerken, Herr Kollege Preiner! – unser Herr Landeshauptmann Niessl mit Herrn Bundesminister Faymann schlecht verhandelt. Wir wurden mit nur 560 Millionen € bedient, um nicht zu sagen: abgespeist. Das ist relativ wenig gegenüber der Steiermark und Kärnten. Wir sind relativ schlecht ausgestiegen.
Die burgenländischen Steuerzahler müssen für die Vorfinanzierung der S 31 und der S 7 aufkommen, und zwar mit 9 Millionen € für Zinsen für die Vorfinanzierung. (Zwischenruf des Bundesrates Ing. Kampl.) – Schon, aber diesen Betrag hätten wir effizienter einsetzen können, wenn man besser verhandelt hätte!
Jeder Südburgenländer steuert pro Jahr 600 € für die Deckung des ÖBB-Defizits bei. Aber investiert wird bei uns im Südburgenland relativ wenig, und in die Bahn überhaupt nicht. Der Ausbau der Aspangbahn von Oberwart über den Wechsel nach Wien würde die Strecke Oberwart – Wien auf eine Fahrzeit von 1,5 Stunden verkürzen. Ein besserer Ausbau bestehender Verbindungen wäre sicherlich sinnvoll, und zwar auch für die ländlichen Regionen des Südburgenlandes.
Wir hoffen also weiter. Die Hoffnung stirbt zuletzt. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
18.12
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Gruber. – Bitte.
18.12
Bundesrat Manfred Gruber (SPÖ, Salzburg): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor dieses Arbeitsprogramm zu einem Wunschkonzert ausartet: Ich werde gar nicht in Details gehen, sondern möchte mich auf zwei Punkte konzentrieren.
Einen Punkt hat Herr Kollege Saller bereits angesprochen, nämlich den Ausbau des Passes Lueg. – Dieser Ausbau des Passes Lueg ist wirklich eine zentrale Sache, und es kann nicht sein, dass man sagt: Wenn eine Olympiade oder eine Weltmeisterschaft
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