Beginn der Sitzung 9.02 Uhr
Präsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne hiermit die 800. Sitzung des Bundesrates.
Es ist mir eine große Freude, zu dieser 800. Sitzung des Bundesrates den Herrn Bundeskanzler bei uns begrüßen zu dürfen. Werner, herzlich willkommen bei uns im Bundesrat! (Allgemeiner Beifall.)
Das Amtliche Protokoll der 799. Sitzung des Bundesrates vom 21. Juli 2011 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Mag. Muna Duzdar, Manfred Gruber, Johann Kraml, Stefan Schennach und Franz Perhab.
Präsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Wir gelangen nun zur Fragestunde.
Bevor ich jetzt – um 9.03 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen beginne, weise ich darauf hin, dass ich die Fragestunde im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten, um die Behandlung aller mündlichen Anfragen zu ermöglichen, auf bis zu 120 Minuten erstrecken werde.
Bundeskanzleramt
Präsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Wir kommen nun zur 1. Anfrage an den Herrn Bundeskanzler.
Ich bitte die Anfragestellerin, Frau Bundesrätin Blatnik, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrätin Ana Blatnik (SPÖ, Kärnten): Herr Bundeskanzler! Gospod zvezni kancler!
„Wie stehen Sie dazu, dass die Länder Schweden und Tschechien weiterhin auf den Ausbau von Atomenergie setzen?“
Präsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Bitte, Herr Bundeskanzler.
Bundeskanzler Werner Faymann: Sehr verehrte Frau Präsidentin! Wertes Präsidium! Sehr verehrte Mitglieder des Bundesrates! Frau Bundesrätin! Tatsächlich ist in Fragen der Atomenergie in einigen Ländern Europas so etwas wie eine positive Umkehr oder eine Änderung der Haltung in unsere Richtung passiert – leider nicht bei unserem direkten Nachbarn, der Tschechischen Republik. Auch in Schweden ist noch nicht absehbar, ob die Diskussion eine derartige Wendung nimmt, wie das etwa in Deutschland oder in der Schweiz der Fall ist.
Das heißt für uns, dass die Informationsarbeit, die Aufklärungsarbeit über die Gefahren, Risken und Kosten der Atomtechnologie auf europäischer Ebene mit großem Tempo und großer inhaltlicher Intensität weiterzuführen ist, denn hätte vor zwei Jahren jemand gesagt, Fukushima sei möglich, dann wären die Atomexperten aus allen Ländern der Welt zusammengetroffen und hätten gesagt, das sei nur Angstmache.
Die Realität hat uns hier überholt und wir müssen die Diskussion dazu nützen, auch unseren direkten Nachbarn, aber natürlich auch Schweden und andere, die heute noch
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite