BundesratStenographisches Protokoll803. Sitzung / Seite 195

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tienten ist damit, dass ein guter Service gewährleistet wird. Daher können wir diesem Gesetz nur die Zustimmung geben. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

20.35


Vizepräsident Reinhard Todt: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesminister Stöger. – Bitte.

 


20.35.30

Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé: Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Inhaltlich ist schon alles gesagt worden und es ist deutlich gemacht worden, was neu ist. Ganz besonders ist: Wir haben 50 Jahre und mehr gebraucht, den Frauen, die bei den 4 735 Zahnärzten in Österreich arbeiten, auch ein Berufsrecht zu geben. Ich bin froh darüber, dass das heute bei Ihnen über die Bühne geht.

Bitte, liebe Zahnärztinnen und Zahnärzte – ich möchte das auch unterstreichen –, schauen Sie auch darauf, dass dies ein starker Beruf wird! Ein bisschen erkennt man das auch am Geld, das man für diese Berufsqualifikation zahlt. Ich sage das auch deutlich dazu, ich habe es auch im Nationalrat gesagt.

Abschließend möchte ich mich bedanken, nicht nur bei den Zahnärztinnen und Zahn­ärzten, sondern, weil das in diesem Jahr, so ich annehme, mein letzter Auftritt im Ho­hen Haus ist, nämlich bei allen, die in Österreich mitwirken, dass es so ein gutes Ge­sundheitssystem gibt, dass sie sich tagtäglich der Sorgen und Ängste der Menschen annehmen. Ich möchte diese Gelegenheit nutzen, mich bei allen zu bedanken, die da­zu beitragen, den Ärztinnen, den Ärzten, dem Krankenpflegepersonal, den technischen Diensten, aber auch dem, der das Krankenbett schiebt, auch dem oder derjenigen, die die Menschen pflegt, und auch der Putzfrau, die dafür sorgt, dass das Krankenhaus keine Keime hat. All jenen möchte ich herzlich Danke sagen. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)

20.37


Vizepräsident Reinhard Todt: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Es ist dies nicht der Fall. Die Debatte ist ge­schlossen.

Damit kommen wir zur Abstimmung.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Danke, ich stelle die Einstimmigkeit fest. Der Antrag ist somit ange­nommen.

20.37.5432. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 6. Dezember 2011 betreffend ein Bundesgesetz über den Schutz vor Gesundheitsgefahren im Zusammenhang mit Neuen Psy­choaktiven Substanzen (Neue-Psychoaktive-Substanzen-Gesetz, NPSG) (1518 d.B. und 1593 d.B. sowie 8611/BR d.B. und 8632/BR d.B.)

 


Vizepräsident Reinhard Todt: Nun kommen wir zum 32. Punkt der Tagesordnung.

Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Diesner-Wais. – Bitte um den Bericht.

 


20.38.18

Berichterstatterin Martina Diesner-Wais: Ich bringe den Bericht des Gesundheits­ausschusses über den Beschluss des Nationalrates vom 6. Dezember 2011 betreffend ein Bundesgesetz über den Schutz vor Gesundheitsgefahren im Zusammenhang mit Neuen Psychoaktiven Substanzen.

 


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