Ich möchte auch erinnern: Rausch ist so ein Ding, mit dem man dem Alltag entflieht, legal oder illegal; und ich würde schon bitten, dass man sich auch darüber Gedanken macht, warum immer jüngere Menschen und immer mehr Menschen sich wirklich häufig diesem Rausch und dieser Flucht aus dem Alltag ergeben müssen. Auch das ist, glaube ich, ein Punkt, an dem man arbeiten muss in der Gesellschaft, um nämlich zu verhindern, dass diese Sucht, ständig zugedröhnt zu sein, überhaupt erweckt werden kann.
Egal, ob mit legalen oder illegalen Drogen, es ist ungesund für die Zukunft unserer Kinder. Ich denke, auch das zu beachten ist ganz wichtig. – Danke. (Beifall bei Grünen, SPÖ und ÖVP.)
20.51
Vizepräsident Reinhard Todt: Zu Wort gelangt Herr Bundesminister Stöger. – Bitte.
20.51
Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé: Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir beschreiten neue Wege. Ich möchte meine Rede nützen, um ganz, ganz deutlich zu sagen, wie die Situation in Österreich ist.
Wir merken, dass wir zunehmend mehr psychoaktive Substanzen am Markt finden, das steigt gewaltig an. Wir merken auch – und das überprüft die AGES PharmMed –, dass die Qualität dieser Substanzen sehr unterschiedlich und sehr, sehr gefährlich sein kann und ist. Ich sage ganz deutlich allen, die leicht verführt werden können: Tun Sie das nicht! Das ist eine ganz, ganz große Gesundheitsgefahr! Wer immer Ihnen diese psychoaktiven Substanzen anbietet, das ist eine Gesundheitsgefahr! Das soll man nicht verwenden!
Wenn Sie das heute beschließen, schafft der Gesetzgeber Möglichkeiten, das auch für Österreich einzudämmen, zurückzunehmen und die Schuldigen, die schnelles Geld machen, zu bestrafen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
20.52
Vizepräsident Reinhard Todt: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen nun zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Jahresvorschau des BMG 2011 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Europäischen Kommission für 2011 und des Programms des Rates (ungarische Präsidentschaft) (III-426-BR/2011 d.B. sowie 8633/BR d.B.)
Vizepräsident Reinhard Todt: Wir gelangen damit zum 33. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Diesner-Wais. Bitte um den Bericht.
Berichterstatterin Martina Diesner-Wais: Der Bericht des Gesundheitsausschusses über die Jahresvorschau des BMG 2011 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Europäischen Kommission für 2011 und des Programms des Rates (ungarische Präsidentschaft) liegt Ihnen in schriftlicher Form vor; ich komme daher gleich zur Antragstellung.
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