Sehr geehrter Herr Präsident!
Ich teile mit, dass der Oberösterreichische Landtag in seiner Sitzung am 26. Jänner 2012 gemäß Art. 35 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes und Art. 29 des Oö. Landes-Verfassungsgesetzes die Nachwahl eines Ersatzmitglieds durchgeführt
hat.
Es wurde gewählt:
Ersatzmitglied an 2. Stelle: Elisabeth Reich, geb. 31.01.1956,
4170 Haslach an der Mühl, Pfarrwiese 7
Diese Nachwahl wurde notwendig, weil Frau Sabine Breitenfellner mit 25. Jänner 2012 auf ihr Mandat als Ersatzmitglied verzichtet hat. Die Verzichtserklärung von Frau Sabine Breitenfellner ist angeschlossen.
Mit freundlichen Grüßen
1 Anlage“
„Sabine Breitenfellner
Blumenweg 5
4171 St. Peter/Wbg.
An den Präsidenten des Bundesrates
Herrn Gregor Hammerl
Dr.-Karl-Renner-Ring 1
1010 Wien Linz, 24.1.2012
Sehr geehrter Herr Präsident!
Hiermit gebe ich bekannt, dass ich mit 25.1.2012 auf mein Ersatzbundesratsmandat verzichte. Bitte dies zur Kenntnis zu nehmen.
Freundliche Grüße
Sabine Breitenfellner“
*****
Präsident Gregor Hammerl: Das neue Mitglied des Bundesrates ist im Hause anwesend. Ich werde sogleich seine Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.
Ich ersuche nun die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführer Josef Saller: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Herr Robert Zehentner.
Bundesrat Robert Zehentner (SPÖ, Salzburg): Ich gelobe.
Präsident Gregor Hammerl: Ich begrüße nun das neue Mitglied des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte. Wir dürfen heute ganz groß applaudieren. Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
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