BundesratStenographisches Protokoll804. Sitzung / Seite 37

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ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt ein Redner/eine Rednerin der Bundesräte ohne Fraktion und dann je ein Redner/eine Rednerin der Fraktionen mit jeweils einer fünfminütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellung­nahme der Frau Bundesministerin erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.

Als Erster zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Kneifel. Ich erteile ihm das Wort.

 


10.27.10

Bundesrat Gottfried Kneifel (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geschätzter Herr Präsident! Frau Bundesministerin Maria Fekter! Meine sehr geschätzten Kolleginnen und Kolle­gen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher vor den Fernsehschirmen zu Hause. Heute ist ein ganz wichtiger Tag im Jahreskreis. Maria Lichtmess heißt dieser Tag (Heiterkeit und Zwischenrufe bei der ÖVP) – nicht nur zur Ehre unserer Bundesministerin Maria Fekter, die gestern ihren jugendlichen Geburtstag gefeiert hat und der ich dazu auf das Allerherzlichste auch vom Bundesrat aus gratuliere. (Allgemeiner Beifall.)

Feste im Jahresreigen haben es so an sich: Sie regen zum Nachdenken an und geben auch Halt in der Gesellschaft. Maria Lichtmess ist der Tag der Reinigung. Maria Lichtmess ist der Tag, an dem man sich von altem Krempel trennt (Heiterkeit bei SPÖ und ÖVP), an dem man neue Überlegungen anstellt, an dem man sich überlegt, wie es mit dem Personal weitergeht. (Heiterkeit bei der ÖVP.)

In diesem Sinne darf ich erwähnen: Unser Auftraggeber und unser Arbeitgeber sind die Bürgerinnen und Bürger, und wenn wir nicht etwas zustande bringen, das auch den Namen verdient und Qualität hat, dann werden sie sagen, mit denen wollen wir nicht mehr weitertun. Das ist auch früher zu Lichtmess geschehen. Mit Handschlag hat man sich dann getrennt. Gott sei Dank sind diese Zeiten vorbei. Heute gibt es soziale Sicherheit und Kollektivverträge und so weiter, aber ich glaube, das soll uns zu denken geben – nämlich im Sinne einer Reinigung, einer Änderung, eines Beschreitens neuer Wege. Ich glaube, dass dieser Tag auch eine gewisse Symbolwirkung in diese Rich­tung hat.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir leben in einem ganz tollen Land. Wir haben tolle Zahlen. Wir haben einen Beschäftigungsrekord. Wir haben in der Jugend­beschäftigung die besten Zahlen in der Europäischen Union. Wir haben einen Export­rekord. Unsere Betriebe, vor allem die kleinen und mittleren Betriebe, strahlen eine Hoffnung aus und eine Zuversicht – ich weiß, wovon ich spreche, auch in meiner Funktion als Geschäftsführer eines großen wirtschaftlichen Verbandes.

60 Prozent unseres Wohlstandes kommen aus dem Exportgeschäft. Unser Land ist viel zu klein, als dass wir nur im Inneren Handel betreiben und unsere Produkte und Dienstleistungen anbieten. 60 Prozent unseres Wohlstandes sind aus dem Export, und ich darf hier durchaus an die Worte von Landeshauptmann Voves erinnern. Das war sehr beeindruckend und hat auch mit Lichtmess zu tun. Das sind Positionslichter, die er heute hier gegeben hat, Positionslichter, die auch uns den Weg ausleuchten können, wie wir hinsichtlich der nächsten Maßnahmen zur Verbesserung der budge­tä­ren Situation, der Schuldensituation unserer Republik weitergehen – und damit bin ich beim engeren Thema unserer heutigen Aktuellen Stunde. (Vizepräsidentin Mag. Neuwirth übernimmt den Vorsitz.)

Ich halte es auch für sinnvoll, dass dieses Thema in der Länderkammer diskutiert wird, weil die Bundesländer zeigen, dass es geht, dass man hier etwas weiterbringen kann. Ich bin dankbar, dass Landeshauptmann Voves auch auf das oberösterreichische Beispiel hingewiesen hat. Wir werden in den nächsten fünf Jahren durch Änderung der Strukturen 2,2 Milliarden € im Gesundheitswesen einsparen, ohne dass es für die Patienten und die Bevölkerung Nachteile geben wird.

 


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