Liebe Frau Kollegin Mühlwerth, ich darf dich bitten, vielleicht mit deinem Kollegen Jannach im Nationalrat ein Gespräch zu führen. Er hat im Sommer eine Anfrage gestellt, warum gerade diese Kurse, die seitens der EU, des Bundes und des Landes mit Teilnehmerbeträgen gefördert werden, eigentlich abgehalten werden: „Halten Sie es für notwendig“, dass Kurse mit dem Thema „Zeit für mich“ oder mit dem Thema „Baustellenmanagement“ oder mit dem Thema „Fitnesstraining für den Geist – Wege zum besseren Gedächtnis“ gefördert werden?
Ich halte es für notwendig, dass solche Kurse gefördert werden, und ich finde es gut, dass es dieses Angebot gibt. Ich würde bitten, auch hier einen breiten Konsens herzustellen, weil wir, glaube ich, die Erwachsenenbildung verstärkt ausbauen müssen, weil sich das Berufsleben rascher ändert, weil die Lebenserwartung höher wird und dieser Weiterbildungsprozess ein andauernder ist. (Bundesrätin Mühlwerth: Wir stimmen ja eh zu!)
An Sie, Frau Bundesminister, habe ich eine Frage: Wie viel Prozent – ich habe es nirgends herausgefunden –, wie viel Prozent des Budgets gehen in die schulische Ausbildung und wie viel in die Erwachsenenausbildung? – Es wäre interessant, hier einmal einen Vergleich heranzuziehen.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Bildung ist ein gesellschaftlicher Wert. Bildung ist eine Frage der Intensität, aber auch eine Frage der Breite; mit diesem Gesetz erreichen wir eine entsprechende Breite. Ich bin froh darüber, dass wir dieses Gesetz heute beschließen können. Es ist ein gutes Gesetz, und wir werden dem natürlich gerne zustimmen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
13.25
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Schweigkofler. – Bitte, Herr Kollege.
13.25
Bundesrat Johann Schweigkofler (SPÖ, Tirol): Herr Präsident! Frau Ministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es ist heute zu diesem Tagesordnungspunkt schon sehr viel gesprochen worden, und ich kann fast alles unterschreiben, bis auf das, was Frau Mühlwerth gesagt hat: dass sie keine Unterstützerin oder Verfechterin der Gesamtschule ist. (Heiterkeit der Bundesrätin Mühlwerth.) Da haben wir ein bisschen eine Differenz.
Aber ich darf eines sagen, gerade zum Nachholen der Bildungsabschlüsse, beziehungsweise meine Überlegung dazu; als langjähriger Lehrer habe ich mir überlegt: Wie passiert denn so etwas? – Sie haben recht, es ist wirklich so, dass uns Schüler abhandenkommen, die in der Hauptschule sind, am Ende der vierten Klasse zwar die Schulpflicht erledigt und eventuell eine Wiederholungsprüfung haben, aber im Herbst nicht zur Wiederholungsprüfung antreten – und schon sind sie weg!
Genau dahin zielt jetzt diese Artikel-15a-Vereinbarung. Frau Ministerin, ich darf mich bei Ihnen sehr herzlich dafür bedanken, dass Sie die Geduld hatten, zwei Jahre lang mit den Ländern zu verhandeln, dass dieses Ergebnis, dieses äußerst positive Ergebnis, herausgekommen ist. Ich habe mir die Tiroler Zahlen angeschaut und war schon verwundert: Auch in Tirol gibt es 3 000 Frühabbrecher, also junge Menschen zwischen 15 und 24, die weder einen Schulabschluss noch einen Lehrabschluss haben. Ich hoffe, dass diese Chance auch von allen jenen genützt wird.
Ich bin auch froh darüber, dass im Budget des Unterrichtsministeriums dafür 54 Millionen € bereitstehen. Auch als ich vor zwei Jahren das Budget des Unterrichtsministeriums gelesen habe, war schon zu sehen, dass im Bereich der Erwachsenen-
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