BundesratStenographisches Protokoll804. Sitzung / Seite 102

Zu Wort gelangt Herr Bundesrat Jenewein. – Bitte.

 

14.16.16

Bundesrat Hans-Jörg Jenewein (FPÖ, Wien): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin! Ich möchte vorweg etwas Grund­sätzliches dazu sagen. Der Kulturbericht war im Oktober 2011 im Kulturausschuss im Nationalrat. Erst heute, im Februar 2012, liegt er dem Bundesrat vor. Das sind vier Monate. Das ist ein bisschen eigenartig. Das zeigt, welchen Stellenwert Kunst und Kultur in dieser Bundesregierung offenbar hat.

Ich darf nur an die Regierungserklärung erinnern: Da wurde überhaupt kein Wort darüber verloren – nur so zu Abrundung. Dann haben wir diesen Kulturbericht in Händen gehalten, und ich war sehr überrascht, als ich hier wiederum nichts darüber gefunden habe, wie es mit der Evaluierung der Österreichischen Bundestheater weitergeht.

Im Jahr 2008 – das ist vier Jahre her – wurde eine Effizienzanalyse der Öster­reichi­schen Bundestheater in Auftrag gegeben. Man hört zwar immer wieder, dass es diese Analyse angeblich schon gibt, aber entweder wird sie unter Verschluss gehalten, oder sie ist nie abgeschlossen worden. Das passt auch dazu, dass wir den Bericht jetzt erst vier Monate später im Bundesrat haben. Auch das zeigt, welchen Stellenwert Kunst und Kultur bei der derzeitigen österreichischen Bundesregierung innehaben.

Ich möchte auch, bevor ich auf die Details eingehe, noch etwas sagen, weil es mir wichtig und weil es notwendig ist. Man könnte natürlich, wenn man sich die Zahlen im Kulturbericht ansieht, zu dem Schluss kommen, dass durch Budgetkürzungen die Besucherzahlen in den Museen automatisch steigen. Das geht derzeit aus diesem Bericht hervor.

Das ist ein relativ gefährliches Spiel. Wir geben im Jahr 2012 0,6 Prozent des BIP für Kunst und Kultur aus. Das ist jetzt nicht sonderlich viel. Das heißt, man muss damit entsprechend haushalten. Wir wissen natürlich alle, was sich in den letzten Jahren im österreichischen Budget abgespielt hat, und es ist klar, dass es Einsparungen in vielerlei Bereichen geben muss.

Es ist aber gefährlich, wenn wir das weiterhin machen. Wenn im Kulturbereich weiter gespart wird, müssen wir mittelfristig davon ausgehen, dass die derzeitige Entwick­lung – nämlich auf der einen Seite Sparen, auf der anderen Seite Steigerung der Besucherzahlen – nicht ewig so weitergehen wird.

Dementsprechend möchte ich für meine Fraktion einmahnen, dass wir künftig hier nicht mit dem Rotstift arbeiten. Gerade im Kunst- und Kulturbereich ist das eine relativ gefährliche Sache. Man kann wirklich nicht behaupten, dass die Förderungen für unsere Bundesmuseen und Bundestheater dermaßen üppig ausgestattet sind, dass man hier ein großes Einsparungspotenzial hat. Das ist für mich ein ganz wesentlicher Punkt.

Genauso wie Folgendes ein wesentlicher Punkt ist: Wir hatten im letzten Jahr das Jahr der Freiwilligentätigkeit. Da muss man etwas Positives über das Land Niederösterreich sagen. Sind die Kollegen aus Niederösterreich da? (Bundesrat Preineder: Sind da!) – Sind da, gut. Wie in Niederösterreich die Förderung der freiwilligen Musikgruppen gehandhabt wird, das ist großartig! Das ist wirklich ein Paradebeispiel dafür, wie man es auch in anderen Bundesländern machen sollte.

Ich weiß schon, das ist Ländersache und hat jetzt nicht direkt etwas mit dem Kulturbericht 2010 zu tun, aber es ist wichtig und es gehört einmal gesagt. Das hat nichts mit einer Musikantenstadl-Kultur zu tun, und das hat nichts mit dem zu tun, was uns landläufig als Volksmusik verkauft wird, sondern es ist ganz dringend, dass in