BundesratStenographisches Protokoll804. Sitzung / Seite 152

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sind, ein bengalisches Feuer hineingeschmissen haben, versucht haben, die Tür einzutreten, und die Personen, die sich dort einfach nur getroffen haben, weil sie gemeinsam auf den Ball gehen wollten, noch am nächsten Tag geschockt waren, weil sie nicht damit gerechnet haben und so etwas auch noch nie erlebt haben.

Ich denke, das muss auch nicht sein, auch dann, wenn andere eine Veranstaltung machen, die mir überhaupt nicht passt. Es würde keinem Freiheitlichen einfallen, eine grüne Veranstaltung zu stören. Keinem! Nein, das hat von uns auch noch niemand getan. (Beifall bei der FPÖ.)

Das hat von uns auch noch niemand getan. Ich kenne keinen, und ich weiß auch von keinem. Und wäre es so, dann würde ich das auch verurteilen, nur dass das klar ist. (Zwischenrufe der Bundesräte Kerschbaum und Schreuder.)

Aber weil Sie so gesagt haben: Na ja, jetzt tut euch nichts an, es ist ja eigentlich nichts passiert!, möchte ich schließen mit etwas, was Friedrich Torberg seine Tante Jolesch sagen lässt (Bundesrat Mag. Klug: Die hat aber viel gesagt!):

„Gott soll einen hüten vor allem, was noch ein Glück ist“! (Beifall bei der FPÖ.)

17.38


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Bitte, Herr Kollege Dönmez. (Bundesrat Dönmez bringt einen Tablet-PC mit ans Rednerpult.)

 


17.38.57

Bundesrat Efgani Dönmez, PMM (Grüne, Oberösterreich): Wir leben im Zeitalter der Informationstechnologie, das ist manchmal sehr nützlich. (Der Redner schwenkt den Tablet-PC Richtung Plenum hin und her und zeigt ein Video.)

Hier auf YouTube, für alle einsehbar, eine Wahlkampfveranstaltung der FPÖ mit lauter netten Burschen – und Sie stellen sich hier her und sagen, ihr grenzt euch vom Nationalsozialismus ab. (Bundesrat Jenewein: Sollen wir das Spiel spielen? Das kön­nen wir gerne machen!)

Das sind Neonazis, die bei jeder Veranstaltung von euch dabei sind. (Bundesrätin Mühlwerth: Woran sieht man das?) Und darum braucht ihr und euer Parteiobmann, wurscht, wo er hingeht, immer auch Polizeischutz – wir nicht. (Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Ich kann euch den Link gerne schicken. Man braucht nur auf YouTube „FPÖ“ einzu­geben, und dann kommen alle diese Kurzvideos, die jeder dann für sich selber bewerten kann. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie bei Bundesräten der SPÖ.)

17.39


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

17.40.15Fortsetzung der Tagesordnung

 


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Ich nehme die Verhandlungen zur Tagesord­nung wieder auf.

Wir setzen die Verhandlungen über den Tagesordnungspunkt 8: Grüner Bericht 2011, fort.

Zu Wort gelangt Herr Bundesminister Dipl.-Ing. Berlakovich. – Bitte, Herr Minister.

 


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