BundesratStenographisches Protokoll804. Sitzung / Seite 172

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Der Druck ist also gewaltig, und mir geht es darum – auch in den Programmen –, dass man die Frauen in der Landwirtschaft entlastet, auch von einem großen psychischen Stress, da wir sie brauchen. Es wäre eine österreichische Landwirtschaft nicht denkbar ohne den Einsatz der Frauen, wenn 41 Prozent der Betriebe von Frauen geführt werden, und dies in einem extremen Wettbewerb.

Abschließend noch einmal: Worauf wir in der heimischen Landwirtschaft stolz sind, ist der Punkt, dass wir trotz eines brutalen Wettbewerbes von Lebensmittelskandalen ver­schont geblieben sind und damit das Konsumentenvertrauen in einer brutalen Welt sichergestellt haben. Blicken Sie auf den Fall EHEC, die spanische Gurke, die es nicht war: ein Verdacht gegen die spanische Gurke, und sofort, über Nacht, flächen­deckender Schaden in ganz Europa – auch für die österreichischen Gemüsebauern, die eine Top-Qualität gemacht haben! Die Konsumenten haben sofort das Vertrauen verloren, die Märkte reagieren unverzüglich.

Daher braucht es gewisse Sicherheitsnetze. Wenn jemand ein Gauner ist, dann ist das nicht zu akzeptieren, aber für alle anderen, die korrekt arbeiten, braucht es Sicher­heitsnetze. Daher noch einmal: Wir werden unseren Beitrag leisten, aber eben in einem Gesamtgefüge, in dem dies ausgeglichen und ausgewogen der Fall ist. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie des Bundesrates Mitterer.)

18.58


Präsident Gregor Hammerl: Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort. – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Nun gelangen wir zur Abstimmung.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Danke, das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.

18.59.2510. Punkt

Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan 2009 – NGP 2009 des Bundes­minis­ters für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-420-BR/2010 d.B. sowie 8662/BR d.B.)

 


Präsident Gregor Hammerl: Nunmehr gelangen wir zu Punkt 10 der Tagesordnung.

Berichterstatter ist Herr Bundesrat Keuschnigg. Bitte um den Bericht.

 


18.59.43

Berichterstatter Georg Keuschnigg: Hohes Haus! Ich erstatte Ihnen den Bericht des Ausschusses für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft über den Nationalen Gewässer­bewirtschaftungsplan 2009.

Der Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft stellt nach Beratung der Vorlage am 31. Jänner 2012 den Antrag, den Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan 2009 zur Kenntnis zu nehmen.

 


Präsident Gregor Hammerl: Wir gehen in die Debatte ein.

Zu Wort gemeldet ist Kollege Tiefnig. – Bitte.

 


19.00.15

Bundesrat Ferdinand Tiefnig (ÖVP, Oberösterreich): Geschätzter Herr Bundes­minis­ter! Herr Präsident! Meine geschätzten Damen und Herren! Der Gewässer­bewirt­schaftungsplan 2009 ist ein umfangreiches Werk von über 220 Seiten und ist trotzdem


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