Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Strohmayer-Dangl. – Bitte.
15.02
Bundesrat Kurt Strohmayer-Dangl (ÖVP, Niederösterreich): Geschätzte Frau Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Es wurde schon sehr viel Positives über das Geodateninfrastrukturgesetz gesagt. Ich möchte nur den Begriff „Geodaten“ noch in einem Satz erwähnen. Geodaten sind digitale Informationen, mit denen man auf der Erdoberfläche punktgenau Flächen und räumliche Lagen bestimmen kann. Die Basisdaten – das wurde auch schon erwähnt – werden in der Regel von den Gemeinden und von den Ländern zur Verfügung gestellt, bereitgestellt, und die Geofachdaten stammen aus unterschiedlichen raumbezogenen Fachdatenbanken. Wenn man diese zusammenführt, dann kann man Daten übersichtlich in einem Geodateninformationssystem darstellen.
Ich möchte nunmehr als Bürgermeister – und es sind einige Bürgermeisterinnen und Bürgermeister hier in diesem Saal – auf die Wichtigkeit der Beschaffung der Basisdaten eingehen. In unserer Gemeinde investieren wir jährlich mehrere zehntausend Euro in die Erstellung von Leitungskatastern – sei es auf dem Abwassersektor, sei es auf dem Wasserversorgungssektor, sei es auf dem Raumordnungssektor –, und wir gehen sogar schon so weit, dass die Bäume in einem Baumkataster digital erfasst werden. Ich brauche nur den tragischen Unfall in St. Pölten zu erwähnen, wo die Stadtgemeinde dann auch verurteilt wurde.
Ich glaube, es ist daher sehr wichtig, dass diese Daten so breit wie möglich zusammengefasst werden und – Kollege Wenger hat es schon gesagt, dass verschiedene Systeme arbeiten und verschiedene Systeme Daten zur Verfügung stellen – dass diese Systeme zusammengeführt werden, damit sie vom Endverbraucher oder Nutzer auch entsprechend abfragbar und verarbeitbar sind.
Auch der Schutz der personenbezogenen Daten darf hier nicht unerwähnt bleiben und muss natürlich gewahrt werden.
Wir stimmen dieser Änderung des Geodateninfrastrukturgesetzes gerne zu. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Beer.)
15.05
Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesminister Berlakovich. – Bitte.
15.05
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich: Sehr geehrte Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Thema, das die Vorredner angesprochen haben, ist ja eigentlich, dass wir mit einer Fülle von Daten von unterschiedlichen Institutionen, Körperschaften, Firmen konfrontiert sind und dass der Mensch sich in dem Riesenangebot an Daten oft gar nicht zurechtfindet. Daher ist es ein Anliegen, eine gewisse Ordnung ins System hineinzubringen, jedenfalls bei Daten, die den unmittelbaren Nahbereich, den Lebensbereich betreffen.
Wer kann sich schon etwas vorstellen unter dem Begriff „Geodaten“? – Vereinfacht gesagt sind das Daten, die sozusagen im täglichen Gebrauch – wie es der Vorredner angesprochen hat – Bürgermeisterinnen und Bürgermeister interessieren: der Verlauf von Kanalisationsanlagen, der Verlauf von Wasserversorgungsanlagen, Flussläufe, Straßen- und Schienennetz – kurzum sehr viele Daten, die bei Baumaßnahmen und Ähnlichem von Relevanz sind. Diese Daten sollen aufgrund der INSPIRE-Richtlinie der Europäischen Union vereinheitlicht werden, damit es auf der europäischen Ebene ein ver-
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