BundesratStenographisches Protokoll820. Sitzung / Seite 99

ein wesentlicher Beitrag dazu, dass wir qualifiziertes Personal ausbilden und in Öster­reich halten können.

In Oberösterreich, in Linz, haben wir hervorragende Voraussetzungen für den Standort. Wir haben unterschiedliche Krankenhäuser von unterschiedlichen Trägern. Mit der Fachhochschule haben wir bereits einen medizinisch-technischen Schwerpunkt. Mit unterschiedlichen Firmen, die im medizinisch-technischen und pharmazeutischen Be­reich ansässig sind, haben wir super Player, die an dieser Universität mitwirken können und das auch tun werden.

Ich würde mir wünschen, dass wir neben dem medizinisch-technischen Schwerpunkt auch den Bereich der interkulturellen Pflege und ärztlichen Betreuung ins Auge fassen. Dazu gibt es in Österreich überhaupt kein Curriculum. Sie wissen, dass viele öster­reichische Ärzte bei „Ärzte ohne Grenzen“ tätig sind. Sie fahren auf unterschiedliche Missionen unter schwierigsten, widrigsten Bedingungen, in Länder, wo wirklich arge Sachen passieren. Diese Menschen bräuchten auch eine Ausbildung, eine Fortbildung.

Oberösterreich könnte ein Mekka für Menschen werden, die in diesem Bereich tätig sind, die dann auf Auslandseinsätze geschickt werden und anschließend die Auslands­einsätze nachbereiten. Wir könnten sehr viele internationale Experten und Expertinnen nach Oberösterreich holen. Ich würde Sie ersuchen, auch diesen Aspekt bei den Ge­sprächen zur Medizin-Universität Linz ins Auge zu fassen.

Im Großen und Ganzen: Wir Grüne werden auf Bundes- und auch auf Landesebene diese Reform mittragen. Ich halte das für einen richtigen und wichtigen Schritt in die richtige Richtung. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall des Bundesrates Schreuder und bei Bundesräten von ÖVP und SPÖ.)

15.01

Präsident Edgar Mayer: Als Nächster gelangt Herr Bundesminister Stöger zu Wort. – Bitte, Herr Minister.

 

15.02.03

Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé: Herr Präsident! Sehr geehr­ter Herr Landeshauptmann! Meine sehr verehrten Damen und Herren Bundesräte! Heute wird ein letzter Schritt einer großen Modernisierung im Gesundheitsbereich ge­macht. Ich freue mich, dass zwei Vertreter da sind, die dabei auch mitgewirkt haben, der Herr Vorsitzende des Hauptverbandes Schelling und der Obmann der Sozialver­sicherung der gewerblichen Wirtschaft, Herr Präsident Leitl. Sie haben mitgewirkt, dass wir einen neuen Weg in der Gesundheitspolitik gehen können, die Zusammenarbeit zwischen den unterschiedlichen Bereichen zu stärken und etwas ganz anderes zu tun, als es in Europa derzeit stattfindet.

In Europa heißt Gesundheitspolitik Sparpolitik, heißt Einschneiden in Leistungen, die die Menschen dringend brauchen. Ich erinnere an den portugiesischen Regierungs­chef, der gesagt hat, er könne die Krise nur bewältigen, wenn man im Gesundheits­system Einschnitte macht. Ich bedauere diesen Menschen. Ich bedauere auch die Menschen, die die Leistungen nicht mehr bekommen.

Wir in Österreich gehen einen anderen Weg. Wir gehen diesen Weg gemeinsam. Dan­ke, Herr Landeshauptmann! Danke an die Länder, danke an die Sozialversicherung! Danke dafür, dass wir jetzt handeln, damit wir in Zukunft nicht in solche Situationen kommen, wie es in anderen Ländern Europas der Fall ist. Wir gehen einen Weg der Absicherung. Wir gehen einen Weg des Leistungsausbaus.

Ich habe im Gesundheitssystem zwei Säulen im Auge zu haben. Erstens: der nie­dergelassene Bereich, der von den Gebietskrankenkassen, von der Sozialversiche­rung, gestaltet und entwickelt wird. Der zweite Bereich ist die Spitalslandschaft, die von den Ländern verantwortet und weiterentwickelt wird.