BundesratStenographisches Protokoll823. Sitzung / Seite 207

sondern auch bei der Spendenbereitschaft. Es ist mir deshalb ein besonderes Be­dürfnis, allen freiwilligen Helferinnen und Helfern, Spenderinnen und Spendern, Polizei, Rettung, Bundesheer und Feuerwehr für ihren Einsatz und die Spenden herzlich zu danken.

Beachtlich ist der Umfang der Einsätze. Als Beispiel erwähne ich die Freiwillige Feuer­wehr. Laut Bundesfeuerwehrverband waren über 80 000 Feuerwehrmitglieder mit 1,2 Millionen Stunden im Einsatz. Mein Heimatbezirk Güssing war beim hundertjährli­chen Hochwasser 2009 betroffen. Seither wurden sehr viele Hochwasserschutzmaß­nahmen vollendet. Auch damals hat sich eines klar gezeigt: Bei all den Katastrophen ist es ganz wichtig, rasch zu helfen.

Deshalb danke ich unserem Bundesminister Niki Berlakovich und all seinen Mitarbeite­rinnen und Mitarbeitern für die Initiative und allen Abgeordneten, Kolleginnen und Kol­legen, für die einstimmige Annahme dieser Gesetzesänderung.

Wir bringen mit diesem Beschluss auch unsere Solidarität gegenüber den Hochwas­seropfern zum Ausdruck. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Bundesräten der SPÖ.)

19.31

Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Mag. Taucher. – Bitte.

 

19.31.25

Bundesrat Mag. Josef Taucher (SPÖ, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Lebensminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Veränderungen im Umweltförderungsgesetz sind bereits berichtet worden. Mir obliegt es, ein kurzes Statement dazu abzugeben.

Ich denke, diese Gesetzesänderung ist wieder ein sehr, sehr gutes Beispiel dafür, wie hervorragend diese Bundesregierung – Rot und Schwarz – zusammenarbeitet und in Krisenzeiten schnell reagiert. Das ist eine neue Form des PPP-Modells – präzise, prak­tisch, prompt. Dort, wo Hilfe benötigt wird, wird schnell reagiert, Geld zur Verfügung ge­stellt, damit die Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung bei den Opfern des Hochwassers schnell wiederhergestellt werden können und dass die Mittel auch dort hinkommen, wo man sie schnell und dringend braucht. – Danke sehr.

Wir werden in diesem Sinne dieser Gesetzesänderung auch zustimmen. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

19.32

Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Zu Wort gelangt Herr Bundesminister Dipl.-Ing. Berlakovich. – Bitte.

 

19.32.30

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Tatsächlich hat sich einmal mehr gezeigt: Bei einer Katastrophe steht Österreich zusammen.

Es wurden von Herrn Bundesrat Temmel die Blaulichtorganisationen erwähnt – Feuer­wehr, Rotes Kreuz, Polizei. Auch die vielen freiwilligen Helfer bis hin zum Bundesheer haben gezeigt, dass die Menschen nicht alleine sind, wenn sie in Not sind, sondern dass geholfen wird. Auch ich bedanke mich bei diesen Organisationen und bei den vie­len Menschen, die unterstützt haben.

Es hat sich aber auch gezeigt, dass unsere Arbeit der letzten Jahre und Jahrzehnte erfolgreich war. In den letzten zehn Jahren haben wir rund 2 Milliarden € in den Hoch­wasserschutz investiert, nicht nur entlang der großen Flüsse, sondern auch bei den