BundesratStenographisches Protokoll833. Sitzung / Seite 96

Präsidentin Ana Blatnik: Als Nächster zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesminis­ter Stöger. – Bitte.

 

14.16.06

Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé: Frau Präsidentin! Hoher Bundesrat! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin jetzt als Netzwerkminister zuständig dafür, dass die Netzwerke in Österreich funktio­nieren, das Netzwerk Straße, das Netzwerk Schiene, aber in Zukunft auch das Netz­werk Breitband. Da werden Menschen miteinander verbunden, und es geht darum, dass wir Menschen miteinander verbinden. Als ich Verkehrsminister oder Netzwerkmi­nister geworden bin, waren das erste Thema diese gemeinwirtschaftlichen Leistungs­berichte. Wie jeder Neue habe ich diese Berichte ganz besonders genau durchgelesen und das im Licht der Erfahrungen, die ich in meinem bisherigen politischen Leben ge­macht habe, reflektiert.

Bei dieser Reflexion ist mir Folgendes eingefallen: Ich war total zufrieden mit diesem Bericht, den meine Vorgängerin, die nunmehrige Nationalratspräsidentin Doris Bures eingebracht hat. Ich habe mir gedacht, dass dieser Bericht die richtigen Schlüsse ge­zogen hat, die richtige Richtung bestimmt hat. Im Umgang mit den gemeinwirtschaftli­chen Leistungen, wie man Bestellungen durchführt, wie man Qualität überprüft, macht man das, was einer vernünftigen Verkehrspolitik entspricht, nämlich gemeinwirtschaftli­che Leistungen bestellen, sie beauftragen und zweitens ganz konkret die Qualität überprüfen, in der sie erbracht werden. Und das ist aus meiner Sicht entscheidend und unterscheidet uns auch von anderen Ländern. Wir geben keine Subventionen, nein, sondern wir bestellen Leistungen, die die Bürger brauchen, und wir kontrollieren auch, ob der Leistungsanbieter diese Leistungen tatsächlich erbracht hat.

Es ist ganz wichtig, zu erkennen, wie entscheidend die Zurverfügungstellung von Netz­werken für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Mobilität unserer Bevölkerung ist. Es war die Eisenbahn, die die Industrialisierung vorangetrieben hat; und es war die In­dustrialisierung, die umgekehrt wieder die Weiterentwicklung der Eisenbahn vorange­trieben hat. Daher geht es darum, dass wir die Mobilitätsbedürfnisse der österreichi­schen Bevölkerung entsprechend unterstützen.

Der GWL-Bericht informiert über den Inhalt der Verkehrsdienstverträge, er beschreibt den Leistungsumfang, er beschreibt auch, wenn wir irgendwo eine Überkompensation haben, er beschreibt die Leistungskontrolle. Es geht mir auch um das Qualitätsma­nagement. Darauf lege ich immer großen Wert.

Es ist schon angesprochen worden: Ich war gestern beim Verkehrsministerrat der Eu­ropäischen Union. Dort schaut man auf Österreich, weil wir es geschafft haben – die Schweizer sind noch besser bei der Bahn –, innerhalb der EU ganz vorne zu sein, und die meisten Kilometer Leistung pro Kopf zustande gebracht haben.

Das ist gut. Wir dürfen uns keinesfalls darauf ausruhen. Warum ist uns das gelun­gen? – Es ist uns deswegen gelungen, weil wir investiert haben.

Es gibt ein Argument für die Schiene: Man braucht 2 Stunden 22 Minuten von Salzburg nach Wien. Das ist ein Argument, da kommt man mit dem Auto nicht mehr mit. Es ist heute jeder ungeschickt und wirtschaftlich unverantwortlich, wenn er mit dem Auto nach Salzburg fährt. 2 Stunden 22 Minuten, das ist ein Argument. Wenn ich als Ober­österreicher in 1 Stunde 15 Minuten von Linz Hauptbahnhof nach Wien Westbahnhof brauche, dann ist das ein Argument, das die Menschen überzeugt.

Wir haben mit diesen gemeinwirtschaftlichen Leistungen 77 Millionen Fahrplankilome­ter bezahlt und wir haben dafür 670 Millionen € aufgewendet. Das kann sich sehen las­sen.