Bericht

des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie

über den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2010 (III-442-BR/2011 d.B.)

Der Tätigkeitsbericht der Schienen-Control gibt eine Übersicht über das Jahr 2010, das im Zeichen der beginnenden wirtschaftlichen Erholung stand. Diese schlug sich auch in einem Wachstum des Güterverkehrsmarkts nieder, der im Jahr 2009 noch mit einem erheblichen Rückgang zu kämpfen hatte. Auf rechtlicher Ebene wurde in Österreich 2010 eine Novelle des Eisenbahngesetzes beschlossen, welche der Schienen-Control neue Kompetenzen zuerkannt hat. Außerdem trat ein Gesetz zur Umsetzung der Fahrgastrechte-Verordnung der EU in Kraft, das ebenfalls Auswirkungen auf die Arbeit der Schienen-Control hatte. Auf europäischer Ebene wurde die Güterverkehrskorridor-Verordnung beschlossen, weiters wurde seitens der EU-Kommission der Entwurf zum Recast des 1. Eisenbahnpaketes vorgelegt.

Das Jahr 2010 war von einer signifikanten Veränderung des Streckennetzes gekennzeichnet. Durch zahlreiche Streckenstilllegungen reduzierte sich das Netz auf 5.819 Kilometer. Das betraf vor allem das Netz des größten Betreibers ÖBB-Infrastruktur AG, das sich auch durch Abgaben der restlichen Schmalspurbahnen an andere Betreiber verkleinerte. Allerdings ist zu bemerken, dass ein großer Teil der stillgelegten Strecken schon jahrelang nicht befahren worden war. Die meisten stillgelegten Strecken befinden sich in Niederösterreich und wurden an die Niederösterreichische Verkehrsorganisationsgesellschaft m.b.H. abgegeben, welche Ende 2010 als integriertes Unternehmen für den Betrieb der schmalspurigen Strecken im Ybbstal und im Waldviertel sowie für die Mariazellerbahn konzessioniert wurde. Den Einstellungen steht die Inbetriebnahme eines Neubauabschnitts gegenüber, nämlich des ersten Teilstücks der Koralmbahn von Werndorf bis Wettmannstätten (13 Kilometer). Nach der Wirtschaftskrise des Jahres 2009 kam es 2010 zu einer Erholung, die auch positive Auswirkungen auf den Schienengüterverkehrsmarkt hatte. Beim Aufkommen konnte mit 121,6 Millionen Tonnen der Wert des Jahres 2008 deutlich übertroffen werden, auch die Verkehrsleistung lag 2010 mit 22.438 Millionen Nettotonnenkilometern über dem Niveau von 2008, sodass der Einbruch von 2009 wettgemacht werden konnte. Die Ursache dafür liegt vor allem im österreichischen Binnenverkehr, der durch die Krise kaum betroffen war und weiter wuchs, wogegen im grenzüberschreitenden Güterverkehr die Steigerungen gegenüber 2008 geringer ausfielen. Die privaten Eisenbahnverkehrsunternehmen haben die Krise offenbar rascher bewältigt als der Marktführer, der Marktanteil der privaten Eisenbahnverkehrs unter nehmen stieg beim Aufkommen (Tonnen) von 17,5 auf 19,8 Prozent, bei der Verkehrsleistung Nettotonnenkilometer) von 11,3 auf 14,6 Prozent. Im Personenverkehr beförderten die vernetzten Bahnen Österreichs im Berichtsjahr 239,9 Millionen Reisende, was einen Zuwachs gegenüber 2009 darstellt. Der Marktanteil der Privatbahnen hat sich dabei geringfügig von 11,7 auf 12,1 Prozent erhöht. Veränderungen gab es auch bei der Zahl der in Österreich tätigen Eisenbahnunternehmen. Bei den integrierten Bahnen kam Ende 2010 mit der Niederösterreichischen Verkehrsorganisationsgesellschaft m.b.H. ein neues Unternehmen hinzu, das jedoch bisher ausschließlich auf nicht vernetzten Schmal spurbahnen sowie auf Anschlussbahnen tätig ist. Bei den Eisenbahninfrastrukturunternehmen übergab die Cargo Center Graz GmbH Mitte 2010 sämtliche Anlagen im Terminal Graz Süd an die Steiermärkischen Landesbahnen und ist seither nicht mehr als Eisenbahninfrastrukturunternehmen tätig. Bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen gab es 2010 mehrere Neuzugänge. Die Raaberbahn Cargo GmbH, die Rhomberg Bahntechnik GmbH und die Rail Professionals Stütz GmbH erhielten 2010 die Sicherheitsbescheinigung und sind seither als Eisenbahn verkehrsunternehmen im ÖBB-Netz zugelassen. Alle drei Unternehmen wurden im Jahr 2010 noch nicht operativ tätig. Drei weitere Unternehmen, die ALPINE Bau GmbH, die ÖKOMBI GmbH und die WESTbahn Management GmbH erhielten 2010 eine Konzession als Eisenbahnverkehrsunternehmen, die Sicherheitsbescheinigungen waren jedoch Ende 2010 ausständig. Die Liberalisierung des grenzüberschreitenden Schienenpersonenverkehrs hatte 2010 noch keine Auswirkungen auf Österreich. Die bereits Ende 2009 begonnenen Aktivitäten der ÖBB-Personenverkehr AG in Italien führten in diesem Land zu Problemen, welche mit Unterstützung der Schienen-Control teilweise einer Lösung zugeführt werden konnten.

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 3. November 2011 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Wolfgang Beer.

An der Debatte beteiligten sich die Bundesräte Gerd Krusche und Franz Wenger sowie mit beratender Stimme Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Wolfgang Beer gewählt.

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 03. November 2011 den Antrag, den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2010
(III-442-BR/2011 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2011 11 03

                                 Wolfgang Beer                                                                     Karl Boden

                                    Berichterstatter                                                                        Vorsitzender