Das heißt, der Bedarf an diesem Material und der Umsatz werden selbstverständlich konstant beziehungsweise sogar konstant steigend bleiben. Wenn wir nun den Abbau im Land entsprechend verhindern oder behindern, dann werden wir den bereits in ziemlich großem Ausmaß praktizierten Import aus dem benachbarten Tschechien und aus Ungarn sowie auch den "Tourismus" durch Österreich in den süddeutschen Raum fördern. Das wird sicherlich eine zu befürchtende Begleiterscheinung sein; daß das im Sinn von Herrn Kollegen Anschober ist, das wage ich zu bezweifeln. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Wir gehen also von zwei Positionen aus: Es wird von seiten der Grünen seit 1990 an diesem Gesetz heftig gesägt – damit hält man nicht hinter dem Berg, man will die ersatzlose Streichung. Nun gut, das ist die eine Seite. Ob man damit eine Ökologisierung des Themas selbst erreicht, will ich bezweifeln.
Die andere Seite ist jene, die wir auf seiten der ÖVP nachlesen können: Es ist bezeichnend, was der nunmehrige Herr Vizekanzler am 23. Mai 1990 als damaliger Wirtschaftsminister zur Berggesetznovelle 1990 gemeint hat: Das ist eine weitgehende Harmonisierung der berggesetzlich analogen Bestimmungen mit dem geltenden gewerblichen Betriebsanlagenrecht. – Er war hochzufrieden und meinte, daß die Kleinbetriebe gefördert werden, daß die Nahversorgung gesichert ist und daß dem österreichischen Bergbau mit dieser Novelle eine gute Zukunft vorhergesagt wird.
Nun geht man seitens der ÖVP mit der wohlgemeinten Demokratisierungswelle mit einem Schrittchen mit. Dieser Schritt ist uns zuwenig. Wir Freiheitlichen glauben, daß man dieses Bauwerk eines Berggesetzes tatsächlich neu zu konzipieren hat, daß man ein Haus mit großen Fenstern, mit mehr Transparenz, mit einer flexibleren Einrichtung, allerdings in jedem Fall unter größtmöglicher Beibehaltung einer sachlichen Kompetenz, zu bauen hat.
Ich erinnere daran, daß an meiner Universität Bergbauingenieure ausgebildet werden, die ein Jusstudium anzuschließen haben, wenn sie in der Bergbehörde unterkommen wollen. Ein Doppelstudium als Voraussetzung dafür rechtfertigt zumindest die Vermutung, daß es um sehr sachliche Kompetenz geht. In erster Linie durch Überdemokratisierung eine Überbürokratisierung zu bewirken, wollen wir nicht.
Ich ersuche Sie, der Intention der Freiheitlichen doch zu folgen und den gemeinsamen Aufbau eines zukunftsorientierten Gesetzes unter ökologischen und demokratiepolitisch zeitgemäßen Voraussetzungen zu unterstützen. – Danke schön. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
15.35
Präsident Mag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Grabner. – Bitte, Herr Abgeordneter.15.35
Abgeordneter Arnold Grabner
(SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Ich will diese Novelle genauso behandeln wie mein Freund Auer, nämlich aus der Sicht der Gemeinden, aus der Sicht der Bürger in den Gemeinden. Meine Damen und Herren! Aus dieser Sicht gibt es politisch überhaupt keinen Streit, weil in den Gemeinden alle Fraktionen vertreten sind, und sie vertreten auch die Bürger aller Parteien. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ und ÖVP.)Meine Damen und Herren! Machen Sie sich doch einmal die Mühe, ein Flugzeug oder einen Hubschrauber zu besteigen und einen kleinen Rundflug zu starten. Über dem südlichen Niederösterreich werden Sie sich wahrscheinlich vorkommen wie auf dem Mond: Krater über Krater. Das Steinfeld, speziell in meinem Heimatbezirk, ist übersät davon. Daß es sich dabei allerdings in den seltensten Fällen um Meteoriteneinschläge handelt, ist klar. Vielmehr sind es Schottergruben und ähnliche Abbauflächen, die in den vergangenen Jahren wie Schwammerl aus dem Boden gewachsen sind. Die Gemeinden haben diesbezüglich keinen Einfluß und können dagegen keinen Einspruch machen.