Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 13. Sitzung / Seite 96

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Wenn ich mir nur die Äußerung des Abgeordneten Dr. Haider in der vorher geführten Debatte in Erinnerung rufe. (Abg. Dr. Haider: Ich habe ja gar nichts gesagt!) Selbstverständlich haben Sie etwas gesagt, das steht auch im Protokoll. – Sie haben gemeint, daß all jene, die heute als Sandgewinner oder Schotterabbauer tätig sind, für Sie Sandler sind. Das sind für Sie sozusagen Menschen zweiter Kategorie. Solch einen Umgang pflegen Sie, Herr Dr. Haider, mit den Menschen in diesem Land. (Beifall bei der SPÖ.)

Sie sind jemand, der dieser Gesellschaft keinen guten Dienst erweist. Ich kann Ihnen nur sagen, meine Damen und Herren: Der Rechnungshof, die Organe des Unternehmens werden prüfen und Ergebnisse erzielen. Dann werden wir den Rechnungshofbericht hier im Haus beraten und werden uns über dieses Ergebnis zu unterhalten haben. Dafür ist eine dringliche Anfrage nicht notwendig gewesen. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP. – Abg. Haigermoser: Nicht ein Wort in der Sache!)

17.13

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Stadler zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihm.

17.13

Abgeordneter Mag. Johann-Ewald Stadler (Freiheitliche): Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Abgeordneter Parnigoni hat soeben wahrheitswidrig behauptet, ich hätte in meinem Debattenbeitrag aus einem Rechnungshofbericht zitiert.

Ich halte fest, daß ich während meines ganzen Debattenbeitrages kein einziges Zitat aus irgendeinem Rechnungshofbericht verwendet habe.

Zweitens hat Herr Abgeordneter Parnigoni – ebenfalls wahrheitswidrig – behauptet, ich hätte einen Rechnungshofbericht vom Mitglied des Aufsichtsrates der Flughafen Wien AG, nämlich Dr. Böhmdorfer, erhalten.

Ich halte fest, daß ich von Herrn Dr. Böhmdorfer weder einen Bericht noch sonstige Unterlagen zur Frage der Tätigkeit der Flughafen Wien AG bekommen habe. Ich habe derartige Unterlagen von einem SPÖ-Parteimitglied bekommen. Herr Dr. Böhmdorfer ist meines Wissens kein SPÖ-Parteimitglied. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

17.14

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Höchtl. Er hat das Wort.

17.14

Abgeordneter Mag. Dr. Josef Höchtl (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In dieser sogenannten dringlichen Anfrage steht ein Unternehmen in Behandlung, das einerseits in den vergangenen Jahren jeweils eine hervorragende Bilanz geliefert hat (Abg. Mag. Stadler: Der neue Flughafendirektor!), eine wirklich gute wirtschaftliche Entwicklung zeigt und Gott sei Dank – was für uns alle gerade in einer Zeit schwieriger Arbeitsmarktverhältnisse wichtig ist – in den letzten paar Jahren mit allen Unternehmungen, die sich im Rahmen der Flughafengebäude aufhalten, 5 000 zusätzliche Arbeitsplätze schaffen konnte. Ich sage, ich wäre froh, gäbe es viele solcher österreichischer Unternehmungen, die ein Mehr an Arbeitsplätzen, Gewinne plus hohe Steuerleistungen erbringen. Das ist etwas, was auch hinzugefügt werden soll. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Zum zweiten. (Abg. Mag. Stadler: Ist der Schmelz nicht ÖAAB-Mitglied?) Herr Kollege Stadler! Ich habe immer die Ansicht vertreten, daß wir uns hier im Nationalrat mit Dingen zu beschäftigen haben, worüber alle informiert sind. (Abg. Mag. Stadler: Um den Herrn Schmelz geht es schon das zweite Mal! Den kennen Sie doch?) Uns steht beispielsweise nicht der Rohbericht des Rechnungshofes zur Verfügung, und uns steht auch nicht irgendeine andere Expertise zur Verfügung.


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