10.14
Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten Elisabeth Gehrer:
Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ein gutes Bildungssystem muß vielfältig, kreativitätsfördernd und offen für Neues sein. Unsere Jugend braucht Schulen, die Leistung fordern, aber auch leben lassen, die Wissen vermitteln, aber auch die Werte nicht vergessen, Schulen, die auf ein Ziel hinarbeiten, aber auch Freiräume geben, Schulen, die neugierig machen und Antworten geben. Ein zukunftsweisendes und erfolgreiches Bildungssystem braucht Kontinuität dort, wo langfristige Ziele angestrebt werden, und Reformgeist, wo Veränderungen notwendig sind. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)Mit diesen Zielsetzungen haben wir im abgelaufenen Schuljahr folgende Maßnahmen getroffen:
Eine Durchleuchtung der Strukturen mit genauer Festlegung des finanziellen und organisatorischen Rahmens. Das ist notwendig, damit Lehrer und Lehrerinnen wissen, worauf sie sich verlassen können, was ihre Arbeitsbedingungen sind.
Eine Steigerung des öffentlichen Ansehens für Lehrerschaft und Schule.
Ein weiterer Schwerpunkt war die Schaffung einer neuen Schulkultur durch ein modernes Schulmanagement.
Alle Maßnahmen im Bereich der Autonomie.
Weitere Schwerpunkte: die innere Schulreform, die Internationalisierung sowie die Schwerpunktsetzung im Bereich der Kreativität zur gesamthaften Persönlichkeitsentwicklung.
In der vergangenen Woche wurde nun als weiterer Schritt im Schulbereich ein umfassendes Gesetzeswerk in Begutachtung geschickt, eine umfassende Novelle, welche diese Zielsetzungen – langfristige Ziele formulieren, aber dort, wo es notwendig ist, neue Voraussetzungen schaffen – in Angriff nimmt.
Dieses umfassende Schulpaket umfaßt die Integration in der Sekundarstufe I, die Möglichkeit des Aufsteigens mit einem Nicht genügend, es umfaßt weiters das Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nach einem Auslandsjahr, die Neugestaltung des Polytechnischen Lehrganges sowie mehr Mitbestimmung für Schülerinnen und Schüler – also ein umfangreiches und großes Paket, das einen Schritt weiter in den Schulreformbestrebungen führt.
Ich möchte nun zu einigen Schwerpunkten noch nähere Darstellungen geben. Die Integration in der Sekundarstufe I wurde von meinem Vorredner bereits behandelt. Ich halte ganz klar fest: Es geht nicht darum, daß das Kind mit sonderpädagogischem Förderbedarf das Lehrziel der Hauptschule, das Lehrziel des Gymnasiums erreicht. Es geht vielmehr um eine soziale Integration, es geht um mehr menschliches Miteinander, es geht um die Basis für eine menschliche Gesellschaft. Da ist die Integration ein guter Schritt! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Zu der Diskussion um das Aufsteigen mit einem Nicht genügend stelle ich ganz klar fest: Leistung muß Leistung bleiben! (Beifall bei der ÖVP.) Es geht mir besonders darum, ein Frühwarnsystem einzurichten. Es muß doch ein zentrales bildungspolitisches Anliegen sein, schulischen Mißerfolg möglichst zu vermeiden. Es ist doch für jede Persönlichkeitsentwicklung von äußerst negativem Eindruck, wenn man bestätigt bekommt – womöglich in mehreren Fächern –: Ich kann es nicht, ich habe ein Nicht genügend.
Das heißt, wir müssen erstens dafür sorgen, daß das Kind die richtige Schulwahl trifft. Dazu müssen wir bereits in der vierten Klasse die Eltern miteinbinden, denn die Eltern bestimmen in großem Maße die Schulwahl. (Beifall bei der ÖVP.)
Wir müssen zweitens durch gezielte Fördermaßnahmen die Lernsituation verbessern. Deshalb ist in der Gesetzesvorlage verankert, daß bereits dann, wenn es sich abzeichnet, daß der Schüler ein Nicht genügend bekommen könnte, Gespräche mit den Eltern stattfinden, daß bereits