abweichend sind, extrem sind, man nicht gelten lassen kann und sie – Herr Kollege, ich meine das durchaus kollegial – ohne Diskussion verurteilt. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Das Museumsquartier war nicht mein Thema im Rechnungshofausschuß. Sie haben aber im Rechnungshofausschuß einen Angriff auf die Freiheitlichen gestartet, der von Ihrer Sicht aus – ich akzeptiere, daß Sie sagen, das Museumsquartier gehört in die Stadt und nicht über die Donau, das soll Ihre Meinung sein, steht Ihnen frei und ist gut so von Ihrer Warte aus – vielleicht gerechtfertigt war, aber es war für meine Begriffe ein Angriff, der nicht notwendig war, weil man zum Beispiel auch über den Standort des Quartiers diskutieren könnte. Sie hätten Ihren Standpunkt darlegen können – so stelle ich mir in einem Ausschuß eine Diskussion vor –, warum Sie den Standort, der ausgewählt wurde, für besser halten, und einige von uns – wie gesagt, das ist nicht mein Thema – hätten sagen können, warum sie meinen, daß es besser wäre, irgendwo anders hinzugehen.
Ich habe den Eindruck gehabt – vielleicht tue ich Ihnen unrecht –, daß Sie aus Aversion gegen die Freiheitlichen oder aus welchem Grund auch immer prinzipiell einen Angriff, und zwar völlig unbegründet, bei der Diskussion im Ausschuß gegen uns starten. Ich würde mir wünschen, daß gerade Kulturdiskussionen – ich bin nicht Kultursprecher unserer Fraktion – in einer anderen Atmosphäre verlaufen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich ganz kurz mit zwei Bereichen aus den Rechnungshofberichten beschäftigen, wo ich glaube, daß es gerade in diesen Tagen und Wochen notwendig ist, darüber zu sprechen.
Der eine Bereich stammt aus dem Bericht des Rechnungshofes über die durchschnittlichen Einkommen bei öffentlichen Unternehmungen und Einrichtungen. Wir haben hier eine Übersicht über die Gehälter und Funktionärsentschädigungen bei den Sozialversicherungsanstalten. Wenn man diesen Bericht aufmerksam durchgeht, dann stellt man doch fest, daß bei diesen Sozialversicherungsanstalten die Gehälter des Vorstandes beziehungsweise die Funktionärsentschädigungen relativ hoch sind. Wenn man dann Vergleiche innerhalb der Bereiche dieser Sozialversicherungsanstalten zieht, dann wundert man sich, warum bei einzelnen Sozialversicherungsanstalten die Gehälter höher sind, obwohl sie – soweit man es aus diesem Bericht ersehen kann – vielleicht gegenüber anderen gar nicht gerechtfertigt sind.
Ich möchte einen Bereich als Beispiel bringen. Es ist ein Bereich aus meinem Bundesland, nämlich Niederösterreich.
Das Durchschnittsgehalt bei der Niederösterreichischen Gebietskrankenkasse liegt bei den Vorstandsmitgliedern bei 1 650 000 S. Das ist höher als bei der Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten, obwohl diese mehr als doppelt so viel Mitarbeiter hat und somit der Vorstand dort sicherlich – so kann man zumindest annehmen – mehr Verantwortung trägt. So ist es zum Beispiel auch höher als bei der Wiener Gebietskrankenkasse, die fast dreimal so viel Mitarbeiter hat. Da stimmt doch irgend etwas nicht im Gehaltsgefüge, und ich glaube, man sollte sich diesen Bereich einmal anschauen, auch die Funktionärsentschädigungen, die relativ hoch sind, und Veränderungen durchführen.
Einen zweiten Punkt möchte ich noch ansprechen: Es ist sicher schwierig, das Gemeinschaftskraftwerk Tullnerfeld zu führen, weil wir wissen, daß es nur verwertet wird. Ich frage mich aber, warum dort so hohe Kosten für den Vorstand anfallen. Innerhalb von elf Jahren gab es sieben Vorstandsmitglieder, und diese haben laut Rechnungshofbericht durchschnittliche Kosten in Höhe von 4,7 Millionen Schilling verursacht. Ich glaube, auch dort ist man bei den Vorstandsmitgliedern nicht ordentlich vorgegangen, hat also nicht das Prinzip der Sparsamkeit eingehalten.
Ich glaube – meine Redezeit ist leider zu Ende –, wir müssen diese Bereiche mehr beachten und dort wesentliche Veränderungen herbeiführen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
17.01
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Gabriele Binder. Sie hat das Wort.