schnell ein Jahr in allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen unterzubringen, aber, meine Damen und Herren, was ist nach diesem einen Jahr? – Warum entschließt man sich hier in diesem Hohen Haus nicht zu wirklichen Reformen? (Abg. Murauer: Welche?) Warum macht man immer nur eine sogenannte Salamitaktik? Was hat heute Herr Abgeordneter Trinkl gesagt? – Es ist ein kleiner Schritt zum Erfolg. (Abg. Murauer: Welche schlagen Sie vor?)
Herr Kollege Murauer! Es ist nur ein kleiner Schritt, aber inzwischen stehen Jahr für Jahr die jugendlichen Arbeitslosen auf der Straße. (Abg. Murauer: Was schlagen Sie vor?) Ich würde gerne wissen, mit welchen Jugendlichen und Lehrlingen Kollege Öllinger gesprochen hat, die gesagt haben, sie wollen sich über ihre Freizeit unterhalten. (Abg. Murauer: Jeder Beitrag ist fruchtbar, wenn er sinnvoll ist! Aber ich höre nichts!) Herr Kollege! Die Jugendlichen möchten heute zuerst einmal einen Arbeitsplatz haben und dann über ihre Freiheit reden. (Beifall bei den Freiheitlichen.) Das ist das Problem! Da sind Sie völlig falsch gepolt. Ich würde gerne wissen, mit welchen Jugendlichen Sie gesprochen haben. Es würde mich wirklich interessieren, in welchen Kreisen Sie sich bewegen. Ich bewege mich in solchen Kreisen von Jugendlichen, die darauf warten, daß sie einen Arbeitsplatz bekommen und erst dann über die Freizeit sprechen.
Warum geht man nicht Reformen an? Warum erneuert man nicht endlich die Arbeitsschutzgesetze, indem man sie entrümpelt, damit sie wieder zeitgemäß sind und auch den Jugendlichen entgegenkommen? Warum findet keine Entsteuerung der Lehrlingsentschädigungen statt? Warum wird zum Beispiel die Probezeit nicht verlängert? – Das war auch ein Anliegen von Ihnen. Warum haben Sie das jetzt zurückgezogen? Warum ist das noch immer nicht im Ausschuß? Warum ist das nicht heute hier auf dem Tisch? (Abg. Murauer: Der Weg ist sehr erfolgreich, den wir beschritten haben!)
Sie haben damals in Oberösterreich versprochen, Sie werden in der ersten Oktoberwoche, wenn wieder Plenarsitzungen sind – oder Mitte Oktober, wenn die nächsten Plenarsitzungen sind –, dafür sorgen, daß es Erleichterungen für die Betriebe gibt, die es den Betrieben wieder schmackhaft machen, Jugendliche einzustellen und auszubilden, Sie werden Gesetzesanträge einbringen. Meine liebe ÖVP! Lieber Herr Abgeordneter Murauer aus meinem Wahlkreis! Sie haben heute hier nichts auf dem Tisch liegen. (Weiterer Zwischenruf des Abg. Murauer. ) Sowieso. Sie sind aus dem Wahlkreis Traunviertel, genauso wie ich, oder nicht? (Abg. Murauer: Ich weiß nicht, wohin Sie gezogen sind!) Selbstverständlich bin ich aus dem Wahlkreis Traunviertel, denn bekanntlich gehören Steyr-Land, Gmunden und Kirchdorf zu einem Wahlkreis. Nicht einmal das wissen Sie! (Abg. Murauer: Ich weiß nicht, wohin Sie gezogen sind! Das haben Sie mir nicht gesagt!) Sie wissen nicht, wie man Jugendliche zu beschäftigen hat, und Sie wissen nicht einmal, in welchem Wahlkreis Sie zu Hause sind. Das ist aber ein Armutszeugnis für die ÖVP!
Man sollte sich endlich an einen Tisch setzen und Reformen beschließen, die es erstens den Lehrlingen wieder schmackhaft machen, eine Lehre anzunehmen, und zweitens den Betrieben wieder ermöglichen, Lehrlinge auszubilden. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
17.45
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Ridi Steibl. – Bitte.17.45
Abgeordnete Ridi Steibl
(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon hochinteressant, daß es bei der Diskussion zum Kinder- und Jugendlichen-Beschäftigungsgesetz wieder so eine Polemisierung wie beim vorangegangenen Tagesordnungspunkt gibt. Sie kommt gerade von der FPÖ, die sich jetzt als Arbeitnehmerpartei präsentieren will. Da Kollegin Madl zur ÖVP hingewandt sagte: Sie haben noch keinen einzigen Jugendarbeitsplatz geschaffen!, möchte ich sie fragen, wie viele sie geschaffen hat und wie viele die FPÖ? – Wir haben in der letzten Zeit an die 4 000 neue Jugendarbeitsplätze geschaffen! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Böhacker: Die Unternehmen haben sie geschaffen, nicht Sie!)Vieles ist zu diesem Tagesordnungspunkt schon gesagt worden. (Abg. Böhacker: Die Unternehmen haben sie geschaffen, nicht Sie!) – Herr Kollege! Es sitzt dort oben eine ganz große Schulklasse. Das ist unsere Zukunft! Die Jugend ist unsere Zukunft. Was werden sich