ten jammern!)
Herr Doktor! Auch ich bin manchmal im Spital, ich habe noch ein bißchen Bodenhaftung; darin unterscheiden wir uns doch so stark. (Beifall bei der SPÖ.)Natürlich wissen die Österreicherinnen und Österreicher das zu schätzen, was in diesem Bereich geschieht. Ihre dumme politische Agitation ist wirklich nicht dazu angetan, irgend jemanden zu erschüttern. (Abg. Dr. Pumberger: Vor fünf Jahren haben die Patienten noch nicht so gejammert!) Man glaubt Ihnen doch nicht! Es gibt eine große Identifikation mit diesem System. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Wenn alle Patienten "dumm" sind, dann ist das "irre"!) – Macht nichts, Frau Kollegin, das kommt alles noch.
Herr Kollege Pumberger ist überhaupt ein kleiner Prophet. Anläßlich der letztjährigen Diskussion um die leistungsorientierte Krankenanstaltenfinanzierung hat er uns prophezeit, daß dieses Werk von den Landeshauptleuten nicht akzeptiert werden würde. Mittlerweile ist es aber unterzeichnet.
Herr Dr. Pumberger! Sie sollten sich nicht als Politprophet betätigen, vielleicht wäre es besser, Sie würden sich einer neuen Disziplin widmen: der Kaffeesudleserei. Das wäre in etwa das, was Ihren intellektuellen Fähigkeiten angemessen wäre. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Sie sollten sachlich bleiben! Seien Sie nicht so frech!) – Schauen Sie, auf einen groben Klotz gehört ein grober Keil. Herrn Dr. Pumberger muß man manchmal ein bißchen etwas sagen. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Das war nicht grob, sondern frech! Sie haben ihm "dumme Agitation" vorgeworfen!)
Noch ganz kurz zum Kollegen Maier. Herr Kollege Maier, Altlandesrat, hat jetzt eine neue Betätigung und daher auch andere Sichtweisen; das sollte man nicht ganz unterschätzen. Früher, als Gesundheitslandesrat, hat er manchmal andere Thesen vertreten. – In diesem Sinne: Danke vielmals. (Anhaltender Beifall bei der SPÖ.)
18.28
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Zu Wort gelangt nunmehr Frau Abgeordnete Haidlmayr. Die Redezeit für ihren Klub beträgt noch 9 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.18.28
Abgeordnete Theresia Haidlmayr
(Grüne): Herr Präsident! Frau Ministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Strukturreform beziehungsweise das neu eingeführte LKF-System wurde von der SPÖ und von der ÖVP heute schon mehrfach als das Jahrhundertgesetz gelobt und gutgeheißen. Wenn man den Rednern zuhört, möchte man eigentlich meinen, daß alle Probleme gelöst sind, alles geregelt ist, daß wir jetzt die Hände in den Schoß legen können, da unsere Gesundheitspolitik praktisch von allein läuft, die Kosten im Griff sind, daß wir diesbezüglich einen sehr guten und zufriedenstellenden Zustand erreicht haben.Meine Damen und Herren! Dem ist bei weitem nicht so, denn klar ist: Durch die leistungsorientierte Krankenanstaltenfinanzierung ist es zu Zuständen gekommen und werden Mißbräuche betrieben, die wir von der Opposition vorausgesagt haben. Damals hat das niemand ernst genommen.
Frau Ministerin! Wir von den Grünen haben zum Beispiel oft darauf aufmerksam gemacht, daß es durch das Punktesystem massive Probleme geben wird, weil es bei der Diagnosefeststellung sehr viele unterschiedliche Auffassungsmöglichkeiten als auch vor allem Manipulationsmöglichkeiten geben wird. Und das hat sich bewahrheitet.
Das Punktesystem, nach dem derzeit im Spitalsbereich abgerechnet wird, ist eigentlich kein Punktesystem, sondern ein Optimierungsprogramm. Wir wissen, daß in diesem Bereich, um eine höhere Punktezahl zu erreichen, manchmal versucht wird, Krankheiten anzugeben, aufgrund derer die Patienten gar nicht eingeliefert wurden.
Ich möchte Sie daran erinnern, daß letzte Woche in einer Zeitung stand: "Krems, die Stadt der xxxgekl Alzheimer". – Ich weiß nicht, wer von Ihnen das auch gelesen hat. In diesem Artikel stand, daß in Krems eine außergewöhnlich große Zahl von Patienten – eine Zahl, die sehr weit über dem