interessieren, welche Zahlen das sind? – Sind das Horror- oder Gruselmärchen der Opposition, wie Kollege Maitz immer behauptet? Sind das reine Erfindungen, oder sind das konkrete, massive und klare Annahmen aus den Reihen da hinten, die trotz Ihres eifrigen Feminismus, den Sie an den Tag legen, noch immer männlich besetzt sind. – Meine Damen und Herren! Warum kann der Bundesminister darauf keine klare Antwort geben?
Ich habe wenig Sympathie für diese Dringliche Anfrage, aber für die Intention, daß Sie endlich Klartext sprechen sollen, habe ich volles Verständnis. Meine Damen und Herren! Es kann doch nicht sein, daß Sie ununterbrochen hier hinter diesem herrlichen Mikrophon sitzen, braungebrannt sind wie ein Sunnyboy und der österreichischen Republik erzählen, es ist alles sehr schwierig einzuschätzen, die Frage ist sehr interessant, aber man sollte das Ganze aus dem tagespolitischen Streit herausnehmen. Heben Sie sich das für die Debatte über die 0,5- und 0,8-Promille auf, damit kann man parteitaktische Spiele machen, aber nicht bei der Verteidigungsfrage, meine Damen und Herren! Das ist eine Frage, die uns alle angeht, da müssen wir Klartext sprechen, da müssen wir seriös sein.
Herr Bundesminister! Wissen Sie, was das, was Sie hier geboten haben, ist? – Das ist eine Beleidigung dieses Hauses, das ist eine Provokation! (Beifall bei den Grünen.)
Sie haben null Antworten auf eine Reihe von Fragen gegeben. Herr Bundesminister! Nochmals: Ich habe wenig Verständnis für den Inhalt dieser Dringlichen, aber ich habe jedes Verständnis für das demokratiepolitische Begehren der Freiheitlichen.
Ich weiß schon, Herr Bundesminister, daß es für einen Minister wie Sie schön wäre, endlich einmal an einem reich gedeckten Tisch zu sitzen und mit den Amerikanern mitzugestalten. Es wäre schön, mit Billy und Boris an einem Tisch zu sitzen und über die Weltpolitik zu reden. Und es wäre traurig, wenn der Weihnachtsmann kommt und die Weihnachtskerzen brennen, draußen in der Kälte zu stehen. Ich weiß schon, daß Sie darauf drängen, aber vergessen Sie eines nicht: Noch ist dieses Parlament Vertreter des Souveräns, und dieses Parlament ist nicht zu umgehen! (Beifall bei den Grünen.)
17.23
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Ofner. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 7 Minuten. – Bitte.17.23
Abgeordneter Dr. Harald Ofner
(Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ich darf mich zunächst mit den Ausführungen meiner Vorredner befassen, aber nicht mit denen des Kollegen Wabl, sondern zunächst einmal mit denen meines Hinterbrühler Nachbarn Spindelegger. Ich darf es ihm noch einmal erklären: Wir Freiheitlichen sind die einzigen im innenpolitischen Spektrum Österreichs, die sogar in ihrem neuen Programm eindeutig festgeschrieben haben, daß kein seriöser Weg an einem NATO-Beitritt vorbeiführt! Kein seriöser Weg! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Schieder: Religiöser!)Aber wir sind der Meinung – das ist mit einer der Hauptgegenstände der heutigen Anfrage –, daß man nicht nach außen hin erklären soll, das kann man nicht, das tut man nicht und all das findet nicht statt, aber durchs Hintertürl wird das ohne rechtliche Grundlage bereits ausgeübt. Wir sind dafür, aber es muß alles seine Ordnung haben. Es muß durch dieses Hohe Haus gehen und entsprechend rechtlich und politisch abgesichert werden. Das ist es, was wir sagen wollen! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Ein Wort zu meinem Vorredner Gaál: Du hast den Standpunkt vertreten, du siehst weit und breit keine existentielle Bedrohung für Österreich. Da hast du Gott sei Dank recht, aber solche Szenarien können sich sehr rasch ändern. Man braucht sich nur die Nachrichten anzuhören, was in der Umgebung Österreichs passiert. Und wenn ich mir vorstelle, was da rasch und nicht leicht vorhersehbar aus dem Balkanbereich, aus dem mittleren Osten, aus der ehemaligen Sowjetunion und was alles dazugehört, auf uns zukommen kann, dann denke ich mir, daß wir uns eines Tages wünschen könnten, vorbereitet zu sein. Wir müssen schon jetzt aufpassen, daß wir entsprechend vorbereitet sind, um dem begegnen zu können, damit wir nicht erst dann