Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 121. Sitzung / 10

hang mit der Beratungsgruppe II besprochen werden können, und ich bin dafür, daß wir bei dieser Vorgangsweise, die sich in den vergangenen Jahren bewährt hat, bleiben.

Die vorgesehene Gliederung der Debatte und Abstimmung im Sinne des § 73 Abs. 2 der Geschäftsordnung ist dem ausgegebenen Arbeitsplan zu entnehmen.

Gibt es dagegen Einwendungen? - Das ist nicht der Fall. Somit ist diese Vorgangsweise im Konsens so genehmigt.

Redezeitbeschränkung

Präsident Dr. Heinz Fischer: Weiters wurde in der Präsidialkonferenz des Nationalrates Konsens über Gestaltung und Dauer der Debatten wie folgt erzielt: Es wurde eine Tagesblockredezeit von 9 "Wiener Stunden" vereinbart, sodaß sich folgende Redezeiten ergeben: SPÖ 135 Minuten, ÖVP 126 Minuten, Freiheitliche 117 Minuten, Liberales Forum und Grüne je 81 Minuten.

Die Redezeit des für die jeweilige Beratungsgruppe zuständigen Regierungsmitgliedes beziehungsweise Staatssekretärs, die 20 Minuten überschreitet, soll auf die Redezeit der entsprechenden Regierungsfraktion angerechnet werden.

Wir stimmen über diesen Vorschlag ab. Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem im Konsens erarbeiteten Vorschlag zustimmen, um ein diesbezügliches Zeichen. - Das ist einstimmig, soweit ich das überblicken kann - Kollege Grabner, stimmst du dafür? - Ja! -, so beschlossen.

Beratungsgruppe I

Kapitel 01: Präsidentschaftskanzlei

Kapitel 02: Bundesgesetzgebung

Kapitel 03: Verfassungsgerichtshof

Kapitel 04: Verwaltungsgerichtshof

Kapitel 05: Volksanwaltschaft

Kapitel 06: Rechnungshof

Beratungsgruppe II

Kapitel 10: Bundeskanzleramt mit Dienststellen

Kapitel 13: Kunst (einschließlich Konjunkturausgleich-Voranschlag)

Kapitel 71: Bundestheater

Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gelangen nun zur gemeinsamen Verhandlung über die Beratungsgruppen I und II des Bundesvoranschlages für das Jahr 1999.

Liegt ein Wunsch nach mündlicher Berichterstattung vor? - Das ist nicht der Fall.

Dann gehen wir in die Debatte ein.

Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Trattner. - Bitte.

11.11Abgeordneter Mag. Gilbert Trattner (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Sehr geehrter Herr Präsident des Rechnungshofes! Sehr geehrte


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