nungshofes und der Volksanwaltschaft für ihre Arbeit herzlich danken und ein herzliches Glückauf wünschen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP. - Abg. Dipl.-Ing. Schöggl: Das war eine "staatstragende" Rede! - Abg. Gaugg: Warum sagst du das nicht deinem Präsidenten?)
20.33Präsident Dr. Heinrich Neisser: Zu Wort ist Herr Abgeordneter Wurmitzer gemeldet. Herr Abgeordneter, Sie haben eine freiwillige Redezeit von 8 Minuten. - Bitte.
20.33Abgeordneter Georg Wurmitzer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Frau Bundesministerin! Herr Präsident des Rechnungshofes! Sehr geehrte Damen und Herren von der Volksanwaltschaft! Bevor ich mit meinem eigentlichen Debattenbeitrag beginne, möchte ich zum eingebrachten Abänderungsantrag des Kollegen Reichhold betreffend höhere Dotierung der Mittel für die Erhaltung der Hans-Kudlich-Warte in Lobenstein in Tschechien Stellung nehmen.
Herr Kollege Reichhold! Für den Österreichischen Bauernbund und die Österreichische Volkspartei bleiben Werk und Vermächtnis des Bauernbefreiers Hans Kudlich unvergessen und ein Auftrag für die Zukunft. (Abg. Madl: Trotzdem stimmen Sie nicht zu!) Frau Kollegin! Hören Sie zu, Sie werden mich dann vielleicht verstehen! (Abg. Madl: Kaum!)
Aus diesem Grunde hat der Österreichische Bauernbund bereits in den letzten Jahren beachtliche Mittel, und zwar keine Steuer-, sondern Eigenmittel eingesetzt, um das Geburtshaus von Hans Kudlich und auch das Denkmal auf dem Friedhof von Lobenstein zu sanieren und in einen würdigen Zustand zu bringen. An diesen Maßnahmen haben sich auch die Landesregierungen von Oberösterreich, Niederösterreich und Salzburg maßgeblich beteiligt. Dadurch ist es gelungen, zumindest jene Stätte, in der Hans Kudlich wirklich begraben ist, nämlich am Friedhof von Lobenstein, entsprechend herzurichten.
Im Zuge dieser Sanierungsmaßnahmen wurde weiters vereinbart, daß die Hans-Kudlich-Warte in Lobenstein durch die Bundesrepublik Deutschland mit einem Kostenaufwand von rund 2 Millionen Schilling instand gesetzt wird. Es gibt derzeit keine Veranlassung, von dieser Vereinbarung abzurücken. Wir Österreicher - der Österreichische Bauernbund, aber auch die Bundesländer - haben unseren Beitrag bereits eingebracht. Aus diesem Grund sehen wir keine Veranlassung, Ihrem Antrag zuzustimmen. (Beifall bei der ÖVP. - Abg. Dr. Khol: Es hat auch der ÖVP-Klub gezahlt!)
Ich höre soeben mit Freude, daß sich an dieser Maßnahme auch der Nationalratsklub der Österreichischen Volkspartei beteiligt hat. (Abg. Dr. Khol: Aus den Beiträgen! - Abg. Tichy-Schreder: Aus den Spenden der Abgeordneten!) Ich möchte noch hinzufügen, daß auch das Ökosoziale Forum zur Erinnerung an diesen großen Österreicher jährlich einen Hans-Kudlich-Preis für besondere Leistungen zur Erhaltung der Landwirtschaft in unserer Republik verleiht. Auch das ist lobenswert! (Beifall bei der ÖVP.)
Was die Struktur der heutigen Debatte anlangt, möchte ich an die Präsidiale appellieren, zu überlegen, ob die Diskussion möglicherweise nicht doch blockweise geführt werden könnte, sodaß der Antwort auf eine Frage bezüglich der Theater nicht ein Beitrag zum Sport oder ein Beitrag zum Rechnungshof nicht auf einen anderen Beitrag folgt, mit dem kein inhaltlicher Zusammenhang besteht. (Beifall bei der ÖVP. - Abg. Dr. Khol: Du bist ja ein Revoluzzer!) Das nehme ich gerne in Kauf, Herr Klubobmann.
Ich möchte nun zwei Kapitel aus dem Bereich oberste Organe ansprechen. Das erste ist der Rechnungshof. - Österreich gibt für seine Kontrolle rund 0,4 Promille - sie hören richtig: 0,4 Promille! - des Budgets aus. Das ist sehr, sehr wenig, wenn man bedenkt, was man dafür als Gegenleistung erhält: eine kompetente, effiziente und anerkannte Kontrolle auf allen Ebenen! (Beifall bei der ÖVP. - Abg. Dr. Khol - in Richtung des Abg. Mag. Posch -: Nix mitklatschen?!)
Ich möchte von dieser Stelle aus allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Rechnungshofes meinen Dank abstatten, insbesondere für die Präzision und das hohe Maß an Verantwortung,
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