Ein Abgeordneter beleidigt öffentliche eine Kollegin wirklich schwer. In der Folge hat Abgeordneter Keppelmüller mein Angebot, sich zu entschuldigen, abgelehnt. Ich führe einen Prozeß und gewinne ihn. Und als Antwort hat mich die gesamte Fraktion der SPÖ, die sogenannte Gleichberechtigungspartei, aus Rache nicht zur Vorsitzenden gewählt. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Wo waren da die Stimmen der Frauen? Wo waren da die Stimmen der Frauenrechtlerinnen? Wo war da die Stimme der Frauenministerin? Was war eigentlich der Grund für das Schweigen? – Ich kann Ihnen sagen, was der Grund war: Es ging ja nur um eine Freiheitliche. Eine freiheitliche Abgeordnete kann man beleidigen, kann man diskriminieren, kann man für vogelfrei erklären. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Zurücktreten soll er!)
Herr Abgeordneter Keppelmüller! Sie zeigen gegenüber Ihren Kolleginnen mehr als einen schlechten Stil! Das sind keine Zufälligkeiten. Sie sind ein Wiederholungstäter. Es kommt bei Ihnen heraus, was drinnen ist! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Sie dürften wirklich große Probleme mit den Frauen haben. Wenn Sie schon mit gleichgestellten Kolleginnen so umgehen, frage ich mich wirklich, wie Sie mit Frauen umgehen, die Ihnen unterstellt sind.
Aber einen Hoffnungsschimmer gibt es auch für Sie, Herr Kollege. Denn mit der Entschuldigung bei Kollegin Langthaler zeigen Sie wenigstens eine gewisse Lernfähigkeit, sei es, daß Sie nicht das zweite Mal einen Prozeß gegen eine Kollegin verlieren wollen, sei es, daß Sie wirklich einsichtig geworden sind. (Abg. Mag. Stadler – in Richtung des Abg. Dr. Keppelmüller, der gerade mit Abg. Mag. Frieser spricht –: Die Frau Frieser prüft ihn gerade! Sie macht gerade den Intelligenztest!)
Auf alle Fälle ist es positiv, wenn Sie, Herr Kollege Keppelmüller, Ihr Verhalten gegenüber den Frauen und Männern im Parlament ändern, denn – und das möchte ich auch wirklich gesagt haben – die meisten Männer im Parlament pflegen einen ordentlichen Umgang mit uns Kolleginnen und verdienen es wirklich nicht, wegen einiger weniger pauschal verurteilt zu werden. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
11.39
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Schmidt. Gleiche Redezeit.11.40
Abgeordnete Mag. Dr. Heide Schmidt
(Liberales Forum): Herr Präsident! Sehr geehrte Ministerinnen! Kolleginnen und Kollegen! Beim Zuhören habe ich mir gedacht: Kann es möglich sein, daß sich die Kolleginnen der SPÖ wirklich für ein derartiges Ablenkungsmanöver hergeben? Es ist mir unbegreiflich, daß man sich hierherstellen, an Europa appellieren und davon reden kann, was in Innsbruck herauskommen soll, ohne zu erwähnen, was es eigentlich an Wahnwitzigkeiten, an Diskriminierungen im eigenen Land gibt!Es wird auch nicht besser, wenn Kollegin Bauer darauf hinweist. Sie tut gerade so, als wäre sie in Opposition und würde von anderen das einfordern, was ihre Partei – und wahrscheinlich auch sie selbst – torpediert hat. Es kommt mir so vor, als wäre ich hier auf der falschen Veranstaltung!
Natürlich sind wir alle dafür, daß Frauen gleiche Rechte in Europa haben. Aber daß es im vergangenen Jahr ein Frauen-Volksbegehren gegeben hat, hat seine Ursache selbstverständlich darin, daß es unerträglich geworden ist, wie diskriminiert Frauen im eigenen Land sind – und zwar konkret diskriminiert! Da geht es nicht darum, daß gesagt wird: Naja, die Frauen wollen aus ihrem alten Rollenverständnis ein bißchen ausbrechen und wollen ein bißchen mehr, als sie bisher gehabt haben. – Darum geht es nicht! Es geht darum, daß Frauen bei gleichen Bedingungen schlechtergestellt sind. Das wissen Sie, und da sagen Sie großartig: Wir müssen mehr Augenmerk richten! Wir müssen uns anstrengen! Warten wir doch, was in Innsbruck herauskommt! – Das kann doch wirklich kein Mensch ernst nehmen. Reden Sie doch darüber, was in Österreich zu tun ist! Dazu bräuchten wir keine europäischen Initiativen! Dazu wäre es notwen