Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 171. Sitzung / 19

Die jeweilige Teilnehmerzahl bei diesen Protestkundgebungen ist sehr unterschiedlich. Es hat Spitzenzahlen von 3 500 bis 4 000 Demonstranten gegeben. In den letzten Tagen hat sich die Zahl der Demonstranten bei den täglichen Demonstrationen deutlich verringert, und ich gehe davon aus, daß sich das auch in den nächsten Tagen so fortsetzen wird.

Darüber hinaus hat es noch eine Demonstration – ich glaube, am 12. Mai 1999 – von Chinesen vor der amerikanischen Botschaft in Wien gegeben, an der meines Wissens an die 500 bis 1 000 Menschen teilgenommen haben. Diese Menschen haben gegen die Bombardierung der chinesischen Botschaft in Belgrad demonstriert.

Ich kann Ihnen also insgesamt keine genaue Zahl nennen. Spitzenzahlen waren 3 500 bis 4 000. In den letzten Tagen und Wochen ist diese Zahl deutlich gesunken, und die Zahl der Teilnehmer an solchen Demonstrationen liegt jetzt im Schnitt bei rund 1 000 bis maximal 2 000.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke, Herr Minister.

Der zweite Fragenkomplex beginnt mit der Frage des Herrn Abgeordneten Platter. Ich bitte ihn, die Frage zu formulieren.

Abgeordneter Günther Platter (ÖVP): Herr Minister! Meine Frage lautet:

256/M

Welche Erfahrungen haben Sie anläßlich der Rettungsaktionen bei der tragischen Lawinenkatastrophe in Galtür gemacht?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte um Beantwortung, Herr Minister.

Bundesminister für Inneres Mag. Karl Schlögl: Herr Abgeordneter! Diese Lawinenkatastrophen in Galtür und in der Gemeinde Ischgl waren dramatisch, und jeder, der sich im nachhinein von den Schäden überzeugt hat, hat nicht nur gesehen, welch dramatische Auswirkungen das auf die beiden Gemeinden gehabt hat, sondern auch, mit welcher Gewalt die Natur dort zugeschlagen hat.

Trotzdem kann ich sagen, daß wir, neben dem tragischen menschlichen Leid, neben den Opfern, die wir dort zu verzeichnen hatten, die Krisenbewältigung eigentlich als positiv bezeichnen können. Die Erfahrung hat gezeigt, daß die Zusammenspiel der Rettungsaktionen in Galtür im wesentlichen hervorragend funktioniert hat. Es hat das Krisenmanagement des Landes Tirol sehr, sehr gut funktioniert, es haben die politisch Verantwortlichen im Land Tirol meiner Meinung nach in hervorragender Weise agiert, und ich glaube, daß sich die Zusammenarbeit zwischen den Einsatzkräften der Exekutive, des Bundesheeres, der Gendarmerie, aber auch der vielen Freiwilligen-Organisationen, der Rettungsorganisationen, der Bergrettung und vieler anderer Organisationen unbürokratisch und absolut friktionslos gestaltet hat.

Ich glaube auch, daß es sehr gut gewesen ist, daß wir in Landeck eine Einsatzzentrale, nämlich die Kaserne zur Verfügung gehabt haben. Mit diesem Stützpunkt konnte die Krisenbewältigung in noch besserer Weise erfolgen, als wenn wir diesen Stützpunkt nicht gehabt hätten.

Das heißt also, mein Resümee als Innenminister ist, daß die Zusammenarbeit zwischen den politisch Verantwortlichen, den Rettungsorganisationen und den Exekutivkräften eine sehr, sehr gute gewesen ist und dazu beigetragen hat, menschliches Leid zu lindern. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke. – Zusatzfrage? – Bitte.

Abgeordneter Günther Platter (ÖVP): Herr Minister! Sie waren ja selbst unmittelbar nach der Lawinenkatastrophe in Galtür, und ich bin ebenfalls der Meinung, daß die verschiedenen Rettungsorganisationen hervorragende Arbeit geleistet haben, und daß darüber hinaus auch die Einsatzleitung mit Landeshauptmann und Bezirkshauptmann gut zusammengearbeitet hat.


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